Dr. André Brie am 20. September 2004

PDS kann in Landesregierung eigenes Profil zeigen

Nach den Erfolgen der Sozialisten bei den Landtagswahlen vom Wochenende existieren für die PDS gerade in Brandenburg Chancen, in der Regierung eigenes Profil zu zeigen. Diese Meinung vertrat der PDS-Europaabgeordnete und langjährige Bundeswahlkampfleiter der Partei, André Brie, am Montag im rbb-Inforadio. Die PDS könne sich in Brandenburg auf eine stabile Basis und hervorragendes Personal stützen. Trotz finanzieller und bundespolitischer Sachzwänge sei es durchaus möglich, in einer Regierung Sachpolitik zu gestalten und sozialistisch zu prägen. Brie verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die PDS die einzige Partei gewesen sei, die Hartz IV von Anfang an konsequent abgelehnt und sozialverträgliche Alternativen zu dem Gesetzespaket vorgelegt habe. 

Eine stärkere Verankerung der PDS in den alten Bundesländern sieht der Politiker trotz eines wachsenden Stimmenanteils beispielsweise im Saarland als sehr langwierigen und komplizierten Prozess. Dies sei wesentlich den unterschiedlichen politischen und kulturellen Traditionen sowie der nach wie vor verbreiteten Unkenntnis der PDS und ihrer Programmatik geschuldet. Trotzdem blieben die Sozialisten „die einzige ernstzunehmende  Linkspartei in Westdeutschland“, so Brie.