Dr. André Brie, Beitrag für „Neues Deutschland“, 13./14. November 2004

Die Mauer

210 km der Mauer sind fertig gestellt, gab die israelische Regierung vergangene Woche bekannt. 622 km soll sie einmal umfassen. Den Vergleich mit der DDR-Mauer lehnt Sharon ab. Für die Palästinenser, aber auch für israelische Kritiker und die meisten Besucher liegt er jedoch auf der Hand. Ohnehin ermöglicht der Vergleich auch, die Unterschiede deutlich zu machen. So trennt sie beispielsweise nicht Ost- und Westjerusalem. Im Gegenteil, die Mauer, die dort bis 1967 stand, ist verschwunden. Aber sie trennt Jerusalem von den Westbanks, sie trennt die Palästinenser in Abou Dis, Bethlehem oder Ramallah von ihren Verwandten, von den Krankenhäusern und Schulen in Ostjerusalem. Die israelische Mauer sperrt nicht wie die DDR-Mauer das eigene Volk ein, soll nicht dessen Flucht verhindern. Eine ihrer Aufgaben ist sehr ernst zu nehmen: die Verhinderung von Selbstmordanschlägen. Deren Zahl ist tatsächlich zurückgegangen. Auch wenn Mauern sicherlich keine dauerhafte Lösung sind, angesichts des blutigen Terrorismus gegen israelische Zivilisten ließe sich wenig gegen die Mauern, elektronischen Zäune und anderen Hindernisse sagen, wenn sie nur diesen Zweck hätten und an der „grünen Linie“ zwischen Israel und den besetzten Gebieten verliefe.

Doch die Mauer verläuft fast ausschließlich auf palästinensischem Gebiet und zu 85 Prozent nicht entlang der Grenze von 1967. An einigen Stellen – wie in Qalqilya - ist sie neun Meter hoch und wird durch zwei Stacheldrahtverhaue und Bewegungsmelder ergänzt, ein fünfzig bis dreihundert Meter breiter Streifen. Das Land gehörte palästinensischen Bauern und wurde enteignet. Vor allem aber zerstückelt die Mauer ganz Palästina. Weite Gebiete wurden längst nach Jerusalem „eingemeindet“, für riesige jüdische Siedlungen tief in den besetzten Gebieten, für „Bypass Roads“ zwischen Israel und den Siedlungen oder eben für die Mauer konfisziert.

Vegard Pettersen, der Chef des Un-Büros für Humanitäre Koordinierung und Hilfe in Jerusalem spricht von einer humanitären Krise, die die Mauer (er nennt sie „barrier“) und die Blockaden in Palästina verursachen. Nach seinen Angaben gibt es inzwischen 703 unterschiedlichen Sperren, die die Bewegungsmöglichkeiten der Palästinenser in ihrem eigenen Land und den Wirtschaftsverkehr ersticken: 60 Checkpoints, von denen oft genug nicht bekannt ist, wann und ob sie überhaupt geöffnet sind, 6 „partial checkpoints“, 45 „road gates“, 90 Betonblockaden, mit den die Passage von Straßen unmöglich gemacht wird, 350 Erdwälle und Gräben, die die Straßen für Autos unpassierbar machen, Straßen, deren Benutzung durch Palästinenser verboten ist.

Abou Dis war einmal ein Vorort Jerusalems. Heute ist es für Palästinenserinnen und Palästinenser fast unmöglich dorthin zu gelangen. Das Haus der palästinensischen Lehrerin Terry Boullatas Haus liegt jenseits der Mauer, in Ostjerusalem, und noch gibt es eine schmale Stelle, an der man über einen Erdwall, Müll und Betonschutt zu ihm gelangen kann. Terrys Mann jedoch, der keine Genehmigung für Ostjerusalem hat, darf legal nicht im eigenen Haus übernachten.

Elf palästinensische Städte und Dörfer (auch Qalqilya) sind rundum von der Mauer umgeben, 76.900 Menschen sind dort faktisch eingesperrt, weitere 16.300 in zwölf „closed areas“ zwischen der Grenze zu Israel und der östlich verlaufenden Mauer und 40.000 durch den neu gebauten Highway 442.  So ist die Sperranlage eben nur zum Teil Schutz für Israel und ganz maßgeblich Instrument der Annexion großer Teile Palästinas und der Zerstückelung (Bantustanisierung) des Restes. Die palästinensische Wirtschaft ist praktisch zusammengebrochen. Die Arbeitslosigkeit ist in den letzten vier Jahren von 10 auf 40 Prozent gestiegen, in einigen Regionen auf 80 Prozent, die Zahl der Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, nahm von 22 auf 50 Prozent zu. Die Nahrungsmittelhilfe musste verfünffacht werden. Vegard Pettersen rechnet vor, dass die palästinensische Bevölkerung gegenwärtig jährlich eine Milliarde Dollar Hilfe erhält, die höchste pro Kopf in der Welt. Wenn man sie verdoppelte, würde die Armut um 8 Prozent, beseitigte Israel dagegen die Hindernisse in Palästina würde sie um 15 Prozent verringert.

„Die Mauer muss weg!“ kann man auch auf dem Beton in Abou Dis lesen.