Manchmal gibt es keine zweite Chance

Angesprochen auf die gegenwärtige Situation der PDS, erzählte mir ein guter, der PDS aber eher fernstehender Freund von seiner Tochter, die ein Jahr vor dem Abitur zusammengebrochen war: Drogen, psychische Probleme, Flucht aus aller Kommunikation.  Während der Entziehungskur rappelte sie sich auf, nahm neuen Anlauf zum Abitur, hat wieder sehr gute Noten. "Ihr braucht die Krise vielleicht auch, um zu euch zu finden", meinte mein Freund.

Ich widersprach ihm. Zwar lässt sich zweifelsohne aus Krisen und Fehlern lernen, und niemals sind Menschen lernbereiter als im bewussten Erleben eigener Krisen und Fehler. Nur glaube ich, dass die PDS, richtiger gesagt: ihre Vorgängerpartei, diese Krise 1989 hatte. Wenn wir damals nicht begriffen haben sollten, welche grundsätzlichen Fehler wir gemacht hatten, wenn wir damals nicht begonnen haben, einen unumkehrbaren Lernprozess zu absolvieren, wenn wir weitere existenzielle Krisen benötigen sollten, um zu lernen und uns und die Partei zu verändern, dann – es tut mir leid – haben wir unsere Zukunft wohl verspielt. "Möglicherweise", sagte ich meinem Freund, "könnte deine Tochter einen Rückfall überstehen, eine dritte Chance ergreifen, die PDS nicht."

Mein Vergleich muss kritisch befragt werden, insbesondere: Ist die PDS überhaupt in einer Krise, oder jammern nur einige wehleidige Funktionäre, die den Kontakt zur Basis verloren haben, über ihre Abstimmungsniederlage in Münster? Ob in Hagenow, Borna oder Berlin-Köpenick – überall an der PDS-Basis wurde mir gesagt, wir haben keine Krise, vielleicht habt "ihr oben" eine Krise. Auch ich kann nur feststellen, dass die PDS vor Ort stabil und weder von den angekündigten Rückzügen Lothar Biskys und Gregor Gysis noch von der Abstimmungsniederlage des Parteivorstandes in Münster ernsthaft betroffen ist. Letzlich sind das normale Geschehnisse im Leben einer demokratischen Partei.

Ich glaube aber, dass diese Stabilität nicht nur positive Seiten hat. Meiner Meinung nach rührt sie auch aus der Tatsache her, dass einige elementare Konsequenzen nicht ausreichend erfahren und berücksichtigt werden: Zum einen hat die PDS seit Münster ein Drittel ihres Umfragepotenzials verloren. Das ist nach meinen Erfahrungen in diesem Ausmaß und Tempo nicht als eine der üblichen konjunkturellen Schwankungen zu verstehen. Zum anderen hat sich das Bild der PDS in den Medien in einer Hinsicht außerordentlich negativ verändert: Die PDS findet auf Bundesebene kaum noch mit Politik und politischen Inhalten statt. Abgesehen davon, dass Medienschelte die Situation nicht ändern würde, meine ich, dass dieses Bild durchaus unserer derzeitigen Realität entspricht. Wer sich den Zusammenhang zwischen Medienbild der PDS und Wahlresultaten 1998/99 ansieht (und dazu gibt es aufschlussreiche Analysen), wird feststellen müssen, dass die Verbesserung des Medienbildes und mehr noch die deutliche Verstärkung politisch-inhaltlicher Darstellung der PDS in den Medien 1998/99 mit verstärkter Akzeptanz der PDS in der Bevölkerung einhergegangen ist. Die weitgehende Abwesenheit politischer Inhalte in der gegenwärtigen Berichterstattung der großen Medien über die PDS kann durch eigene Anstrengungen nur ungenügend wettgemacht werden und könnte eine strukturelle Erosion unseres Wählerpotenzials auslösen. Schließlich müsste meiner Meinung nach auch Gysis angekündigter Rückzug weniger gelassen gesehen werden. So weit ich das über zehn Jahre als Wahlkampfleiter der PDS analysieren konnte, kommuniziert etwa ein Drittel unserer Wählerinnen und Wähler über Gysi mit der PDS. Überproportional handelt es sich dabei um sozial benachteiligte und gesellschaftlich ausgegrenzte Menschen. Um nur ein Problem zu nennen: Viele von ihnen lesen schon aus finanziellen Gründen keine Tageszeitung und interessieren sich kaum für Parteienpolitik. Unabhängig davon, wie kritisch man Gysi sehen mag, ich behaupte, dass die PDS in absehbarer Zeit keine vergleichbaren Möglichkeiten haben wird, diese Menschen zu erreichen. Das wäre nicht nur ein quantitatives Problem (Fünf-Prozent-Hürde), sondern mehr noch ein politisch-strategisches, da eine linke Partei vor allem anderen eine Partei für die sozial Benachteiligten sein muss.

Natürlich wäre es Unsinn, den Zusammenbruch der SED mit der jetzigen Situation der PDS gleichzusetzen. Allerdings sollte uns mit aller Konsequenz klar sein, dass die Fünf-Prozent-Hürde für die PDS durchaus existenzielle Bedeutung haben kann.  Die Stabilität der PDS vor Ort oder in den ostdeutschen Ländern darf meiner Meinung nach nicht darüber hinweg täuschen, dass die Perspektive der gesamten Partei maßgeblich vom Wiedereinzug in den Bundestag 2002 und von ihrer gesellschaftspolitischen (ihrer bundesweiten) Rolle abhängen (die erneute Diskussion über einen Rückzug der PDS auf den Osten ist für mich zum einen auch ein Krisensymptom, zum anderen ein illusionäres und gefährliches Konzept, dass den gesellschaftspolitischen Anspruch der PDS zu gunsten eines regionalpolitischen in Frage stellt). Sollte der Wiedereinzug in den Bundestag nicht gelingen, wären wohl auch schnell die Rolle und die politischen Wirkungsmöglichkeiten in Ostdeutschland gefährdet, wo wir zur Zeit so unangefochten scheinen. (Am Rande möchte ich darauf hinweisen, dass mit der Verkleinerung des Bundestages und der Vergrößerung und Veränderung der Bundestagswahlkreise 2002 der Gewinn von drei Direktmandaten noch wesentlich schwieriger  als 1994 oder 1998 wird.)

Es gibt aber ein viel prinzipielleres Problem. Um es zu erörtern, muss ich erwähnen, dass ich weder die Position des Parteivorstandes noch jene von Sylvia-Yvonne Kaufmann und ihren Unterstützerinnen und Unterstützern geteilt und verstanden habe. Ich hätte mir auf beiden Seiten ein völlig anderes Herangehen gewünscht. Solche programmatischen und ideologischen Grundsätze sind für Linke unerlässlich. Ob man dabei allzu oft gemeinsame Positionen haben wird oder beschließen kann, bezweifle ich. Stellt man jedoch nicht die Frage, wer Recht hat, sondern welche aktuelle Politik wir machen wollen und können, so würde nicht nur ein großer Vorrat an Gemeinsamkeiten deutlich, sondern vor allem die Chance wahrgenommen werden können, real politisch einzugreifen und Erfahrungen und Interessen vieler Menschen zu artikulieren. Konkreter: Ich glaube, dass unseren UNO-Streit außerhalb politisch extrem stark interessierter Kreise nur wenige Menschen nachvollziehen können (und wollen). Sie haben andere, nicht selten wirklich drückende, vor allem soziale Nöte, die sowieso im Zentrum unserer Politik stehen müssten. Natürlich ist es daher ohnehin äußerst kompliziert, eine wirksame öffentliche antimilitaristische Debatte und Bewegung zu organisieren. Ich will aber keiner opportunistischen Passivität das Wort reden. Ich stelle mir die Frage, warum wir nicht primär und über alle unsere Meinungsunterschiede hinweg, den schwierigen Widerstand gegen die von den Regierungen vorangepeitschte Militarisierung der Europäischen Union, gegen die geradezu perverse Ausgestaltung der Militärstrategie der NATO oder gegen die interventionistische Umrüstung der Bundeswehr organisieren. Alle diese Entwicklungen haben dramatisches Ausmaß. Die Gefahren sind enorm und offensichtlich. Aber es existieren kaum öffentliche Auseinandersetzungen, nicht einmal eine parlamentarischeDebatte findet statt, kein wirkungsvoller Widerstand. Selbst in der PDS schaffen wir es kaum, die konkreten Informationen dazu zu verbreiten. Warum konzentrieren wir nicht unsere begrenzten finanziellen, organisatorischen und alle unsere geistigen und politischen Kräfte darauf, Öffentlichkeit für die europäischen Militärplanungen herzustellen und Widerstand gegen sie zu organisieren. Schon in zweieinhalb Jahren will die Europäische Union über eine Interventionsstreitmacht verfügen, die unabhängig und zusätzlich zur NATO anderthalb (!) Kosovo-Kriege führen können soll – so die offizielle Planung.

Darauf will ich auf diesem Gebiet und jedem anderen aktueller Politik hinaus: Wir sind nicht für uns selbst da. Wir sind dafür da, Politik zu machen, natürlich linke Politik, aber eben Politik! Unsere vielen Papiere und Beschlüsse sind oft aller Ehren Wert, was aber zählt ist unsere Fähigkeit oder Unfähigkeit, sie in wirkliche Politik umzusetzen. Auf die Gefahr hin, in dem einen oder anderen Fall ungerecht zu sein, möchte ich fest- und zur Diskussion stellen, dass unser Manko nicht mangelnde Prinzipienfestigkeit oder der Mangel des einen oder anderen richtigen Beschlusses ist. Was uns fehlt, was den Menschen fehlt, die uns gewählt haben, die Hoffnung in eine starke sozialistische Partei setzen, was dieser blockierten und gelähmten Gesellschaft fehlt, ist das wirksame Eingreifen einer sozialstischen Partei in die reale und aktuelle Politik dieses Landes. Und wir hatten 1989 gelernt und beschlossen, dass wir unsere Politik nicht avantgardistisch und elitär, sondern mit den Menschen machen wollten. Übrigens auch nicht mit Wunschmenschen, nicht nur mit Menschen, die alle unsere Überzeugungen, womöglich bis in ihre ideologischen Verästelungen teilen. Die gelegentlich zu hörende Forderung, die PDS müsste ihre "falschen" Wählerinnen und Wähler verlieren, damit sie die richtigen gewinnen könne, ist ebenso abenteuerlich wie arrogant. Nicht unsere Glaubensgrundsätze, sondern die realen Probleme, Sorgen, Interessen, Erfahrungen von Millionen Menschen, insbesondere der sozial Benachteiligten, sollten Ausgangspunkt und Gegenstand unserer Politik sein, nicht beliebig, sondern demokratisch links, nicht unkritisch, aber achtungsvoll, nicht populistisch, sondern verknüpft mit der Verantwortung für eine lebenswerte Zukunft. Glaubenskriege sind die spannendsten Auseinandersetzungen überhaupt – für die Beteiligten, und die langweiligsten, sinnlosesten für alle anderen. Um die aber geht es in der Politik. "Bürgerinteressen vor Parteiinteressen" – das haben wir im Volkskammerwahlkampf 1990 verkündet, und: "Von der Hochmut der Macht (ich füge hinzu: auch des Wahrheitsmonopols) zur Demut der Demokratie." Fast alles können wir in der PDS, wenn es denn gewünscht wird, immer wieder von vorn diskutieren, das, glaube ich, nicht. Ich plädiere daher dafür, alle unsere Streitigkeiten fortzusetzen. Mit zehn Prozent unserer Kraft. Und mit neunzig Prozent – oder, um das mathematische Bild zu sprengen, mit hundertzehn Prozent – sollten wir Politik machen. Politik. Politik. Politik.