André Brie, Kolumne „Disput“, 14. September 2006 

Heimtückische Killer

Was haben der Entertainer Günther Jauch und die Tagesschau-Moderatorin Anne Will, der Sänger Marius Müller-Westernhagen, der Fußballer Miroslav Klose und der Kabarettist Dieter Hildebrandt gemeinsam? Alle fünf Prominente, und neben ihnen viele andere, engagieren sich in der weltweiten Kampagne gegen Landminen. Seit Jahren sind in Deutschland und weltweit Zehntausende Menschen aktiv, um ein Verbot und eine Beseitigung dieser Waffen, die vor allem gegen die Zivilbevölkerung gerichtet sind, zu erreichen. Während praktisch das gesamte bestehende und ohnehin löchrige internationale Rüstungskontroll- und Abrüstungssystem akut gefährdet ist, weil die USA die Verträge kündigen, nicht ratifizieren oder massiv verletzen, ist es in den späten neunziger Jahren dieser Bewegung gelungen, zum erstenmal in der Geschichte ein Rüstungsverbot von unten durchzusetzen.

  Minen gehören zu den grausamsten und heimtückischsten Vernichtungsmitteln, die die Arsenale von Armeen, von paramilitärischen Milizen und von Rebellen verschiedenster Couleur zu bieten haben. Allein im vergangenen Jahr ist die Zahl der Todesopfer durch Minen und durch erst später explodierte Sprengkörper um elf Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. 7.328 Menschen verloren nach offiziellen Angaben durch die versteckten Altlasten ihr Leben. Die nicht gemeldeten Fälle dürften noch deutlich darüber liegen. Rund eine halbe Million Zivilisten sind durch die im Boden versteckten Waffen verletzt oder verstümmelt worden. Vor allem Kinder, die sich den oft einem Spielzeug ähnlichen Minen nähern, werden bei der Explosion getötet oder verlieren Arme und Beine.

  Dass die Opferzahlen im laufenden Jahr sinken, ist nicht zu erwarten. Noch immer werden Minen – und die mit ihnen technisch verwandten Clusterbomben, die entweder in viele kleinere Splitterbomben oder Landminen zerfallen – in bewaffneten Konflikten und Kriegen eingesetzt. So hat die israelische Armee während ihrer Angriffe auf Libanon nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen mehr als eine Million Streubomben über dem Land abgeworfen. Selbst ein hoher Offizier, der an der Offensive beteiligt war, bezeichnete den Einsatz dieser Waffen als „abscheulich und verrückt“.

  Dabei gibt gerade der Kampf gegen die Landminen Grund zum Optimismus. Die Konvention wurde 1997 im kanadischen Ottawa unterzeichnet. Sie verbietet den Einsatz, die Lagerung und den Handel mit Antipersonenminen. Insgesamt 151 Staaten haben das entsprechende Protokoll bis heute ratifiziert, drei weitere unterschrieben. In diesem Monat treffen sich die Teilnehmerstaaten in Genf, um Bilanz zu ziehen. Und die fällt unter den gegebenen Umständen nicht schlecht aus: Keiner der Unterzeichnerstaaten hat im vergangenen Jahr Minen eingesetzt, heißt es in dem Bericht, der vor der Überprüfungskonferenz von der Internationalen Kampagne gegen Landminen (ICBL) erstellt wurde.

  Zur Bilanz gehört aber auch, dass sich gerade die militärisch starken Staaten wie die USA, Russland und China dem Minenverbotsvertrag nicht angeschlossen haben. Von den 40 Ländern, die das Ottawa-Protokoll nicht unterzeichnet haben, stellen 13 diese Waffen weiterhin her, unter anderem die USA, Iran und die beiden koreanischen Staaten. Das Pentagon plant sogar die Entwicklung einer neuen Generation von Anti-Personen-Minen und hat dafür 1,3 Milliarden Dollar beantragt. Zwar hat der US-Kongress die Projekte ausgesetzt. Ein Umdenken der Militärs in Washington in der Frage der Landminen gibt es aber offensichtlich nicht.

  Auch die europäischen Staaten haben keineswegs eine weiße Weste. Zwar hat sich die Europäische Union mehrfach und nachdrücklich gegen Minen ausgesprochen und Gelder zur Minenräumung bereitgestellt, das Europaparlament hat in einer Resolution die Beseitigung aller Anti-Personen-Minen gefordert. Trotzdem gehörten oder gehören zahlreiche europäische Firmen, darunter Unternehmen mit klangvollen Namen, zu den Hauptlieferanten der tödlichen Technik. Damit nicht genug: Mit Griechenland unterhält ein EU-Mitglied an seinen Grenzen noch immer Minenfelder, in denen .immer wieder Menschen sterben. Fast einhundert „illegale Immigranten“ sind laut Berichten aus Athen in den vergangenen 15 Jahren an der griechisch-türkischen Grenze ums Leben gekommen.

  Abrüstung, so scheint es derzeit, ist angesichts einer wachsenden Zahl von Konflikten und Kriegen und der insbesondere von Washington forcierten Militarisierung der internationalen Politik ins Hintertreffen geraten. Noch in diesem Jahr werden auch Überprüfungskonferenzen zum Verbot biologischer und chemischer Waffen stattfinden. Dass Abrüstung gegenwärtig kaum ein Thema von Massenbewegungen ist, ist beunruhigend. Von den Staaten wird nichts Positives kommen. Der öffentliche Druck, der die Ottawa-Konvention erzwungen hat, ist dringender denn je.