"Aus Verlust kann etwas Neues entstehen"

Das Erscheinungsdatum von "Disput" wurde wegen der Bundestagswahl um eine Woche verschoben. Nun sitze ich am Montag Vormittag und soll die monatliche Kolumne abliefern. Gestern Abend war ich noch auf der Wahl"fete" der Partei. Morgens ging es mit dem Flugzeug nach Straßburg. Zu erzählen wäre der Schock nach den ersten Prognosen, die zahllosen Gespräche mit PDS-Mitgliedern, Sympathisanten, Journalisten, meinen Töchtern, die pausenlosen Anrufe, die Diskussionen "Was wäre wenn...", Jetzt-Erst-Recht-Stimmung, Traurigkeit, die späte Nacht, in der die Gedanken sich im Kreise bewegten. Ich denke an einen alten Genossen in meinem Parchimer Kreisverband, der in diesem Sommer 700 Plakate geklebt, Hunderte Flyer verteilt, mehr als 120 Euro gesammelt hat, an Bundestagsabgeordnete und Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter, die arbeitslos werden und deren hohe Kompetenz uns fehlen wird. Nach Straßburg bin ich mit drei sozialdemokratischen Abgeordneten geflogen. Sie waren freundlich zu mir, aber ihre eigene Freude tat mir weh.

  Ich schreibe darüber, weil es mir schwer fällt, unmittelbar nach einer solchen Niederlage nur rational zu analysieren und weil eine reine Trotz-Haltung keinen Ausweg ermöglichen wird. Ich plädiere für eine schonungslose Analyse, deren Schwerpunkt nicht bei den äußeren Problemen dieses Wahlkampfes und seiner Zuspitzung auf Stoiber kontra Schröder, sondern bei unseren Fehlern und Defiziten liegen muss. Denn nur die können wir überwinden. Ich plädiere für weitreichende Veränderungen unserer politischen Strategie, unseres öffentlichen Auftritts, unserer Arbeitsweise und Organisation. Ich plädiere dafür, sich nicht unterkriegen zu lassen, den Kopf hoch zu nehmen, Zuversicht zu haben. Nicht blind, nicht trotzig, sondern aus der Erkenntnis heraus, dass hausgemachte Fehler auch selbst korrigiert werden können, aus der Erkenntnis, dass der in allen anderen Parteien dominierende Neoliberalismus durch eine zukunftsorientierte soziale Alternative herausgefordert werden muss und kann, aus der Erkenntnis, dass die sozialistische PDS in Deutschland daher dringend gebraucht wird und ein stabiles Wählerpotenzial von deutlich mehr als sechs Prozent für sie nachweisbar existiert, aus der Erkenntnis, dass diese Partei den Reichtum von Zehntausenden engagierten Mitglieder hat. Wofür ich ganz und gar nicht plädiere, sind persönliche Auseinandersetzungen und Schuldzuweisungen. Inhaltlicher Streit kann produktiv sein, persönliche Querelen sind immer abstoßend, und sie verdecken fast immer die wirklichen, die inhaltlichen Differenzen und Erfordernisse.

  Unsere Niederlage und unsere Situation waren 1990 viel schlimmer. Damals haben wir uns dennoch entschlossen, eine neue sozialistische Partei zu entwickeln. Wir hatten Mut zu und Lust auf Veränderungen. Ich hatte in den vergangenen fünf, sechs Jahren oft den Eindruck, dass beides uns abhanden gekommen ist. Müssen Menschen nicht spüren können, dass eine sozialistische Partei, die einzige Partei, die nicht in die neoliberale Mitte drängelt, eine faszinierendes Projekt ist? Müssen sie nicht Leidenschaft, Emotionalität und Zuversicht von Menschen erleben können, die sich dafür einsetzen? Und muss nicht gerade eine solche Partei den Mut zur Wahrheit haben, auch über ihre eigenen Schwierigkeiten? Und das in der Öffentlichkeit, weil die Menschen nicht zu dumm für schwierige Tatsachen sind und weil unsere eigene Klugheit ohnehin nicht ausreicht ohne die unserer Mitglieder, unserer Wählerinnen und Wähler und der kritischen Intellektuellen!

  Ich meine, dass wir erstens aufhören müssen, uns und anderen in die Tasche zu lügen. Wahrheiten und Tatsachen muss man annehmen, wenn man etwas ändern will. Beschönigungen, Zweckoptimismus und Ignoranz gegenüber Realitäten und Kritiken müssen aufhören. Lange vor Gysis Rücktritt (der allerdings einiges verschärft hat) wurden die Probleme offensichtlich. Aber sie wurden geleugnet und kritische Diskussionen teilweise sogar diffamiert. So wollten wir vielleicht ein optimistisches Bild verbreiten, aber wir haben uns der Möglichkeit von rechtzeitigen (sicherlich schwierigen) Veränderungen und der Einbeziehung der Parteibasis beraubt.

  Zweitens muss die PDS wieder bereit sein zur Selbstveränderung. Ich meine damit keine Anpassung an den gesellschaftlichen Mainstream. Aber wenn die PDS wirklich zur Veränderung von Politik und Gesellschaft beitragen will, dann natürlich nicht rückwärts gewandt, nicht durch Verweigerung und Selbstisolierung, aber auch nicht dadurch, dass sie sich selbst zur arithmetischen Manövriermasse der Sozialdemokratie machen lässt, auch nicht unter dem Gesichtspunkt, Stoiber verhindern zu wollen. Alternative politische Inhalte, eine gesellschaftspolitische Rolle als demokratische, reformorientierte sozialistische Partei (nicht als ostdeutsche Regionalpartei oder als zweite Sozialdemokratie) und eine soziale Erlebbarkeit der PDS, die sie deutlich von den anderen Parteien unterscheidet, sind erforderlich! Es geht nicht um Opposition oder Regierung. Das sind in beiden Richtungen selbstverliebte, arrogante Fragestellungen. Es geht um die Inhalte von Opposition und von Regierung. Nur so finden wir auch einen Ausweg aus der Falle jenseits der beiden Lager, nur so finden wir zu uns, nur so werden wir bei unseren Wählerinnen und Wählern wieder ankommen!

  Drittens: Wenn Menschen nicht erleben, dass wir ihre Hoffnungen, Freuden, Sorgen, Fragen wirklich ernst nehmen, und zwar nicht primär mit unseren vielen mehr oder minder klugen Papieren, sondern dadurch, dass sie uns mit dieser Aufmerksamkeit für sie - nicht für uns! - erleben können, werden wir auch mit den besten Konzepten nichts erreichen. Das verlangt kreative und hochprofessionelle Öffentlichkeitsarbeit, enormes außerparlamentarisches Engagement und vor allem ein persönliches Leben unter den Menschen, mit denen nur gemeinsam Politik verändert werden kann.

  Vieles ist offen. Aber so wie ich überzeugt bin, dass es vor allem unsere eigenen Fehler waren, so halte ich es auch für möglich, dass die PDS bei den Landtags- und Europawahlen 2004 ein erfolgreiches Comeback erlebt. Eben bekomme ich einen Brief von einer Sozialdemokratin: "Ich habe gestern sehr an Sie gedacht und die tiefe Enttäuschung nachgefühlt... Aber vielleicht wird ja aus der 'Raupe' PDS ein Schmetterling, und die Partei ist im Umbruch, an einer Art Wendepunkt. Aus Verlust kann etwas Neues entstehen." Genau das wollte ich sagen.