André Brie, Kolumne für Disput, September 2001  

Rassismus hat viele Gesichter

Der 11. September 2001 ist ein grausiger Tag in der Geschichte. Tausende Unschuldige wurden verbrannt, erstickt, unter Trümmern begraben. Das wichtigste Menschenrecht, das Recht auf Leben, wurde mit Füßen getreten. Viel und lange wird über die Ursachen und Schlussfolgerungen nachgedacht, sehr viel in dieser Welt verändert werden müssen, um Widerholungen auszuschließen. 

Um Menschenrechte ging es zwei Wochen zuvor auch in der südafrikanischen Hafenstadt Durban. Eine Woche lang waren die Blicke der Weltöffentlichkeit auf die UNO-Konferenz gegen Rassismus gerichtet. Fast 12.000 Abgesandte aus 126 Staaten, darunter über ein Dutzend Staats- und Regierungschefs, sowie Vertreter von etwa 70 Nichtregierungsorganisationen (NGO’s) hatten sich zu der zum dritten mal von der Weltorganisation veranstalteten Tagung eingefunden. 

Eines wurde in Durban überdeutlich: Rassismus hat heute viele Gesichter. Zur Debatte standen nicht nur Sklaverei und der jahrhundertelange Kolonialismus, sondern auch die Unterdrückung von Frauen, die Diskriminierung von Minderheiten, Menschenrechtsverletzungen und Völkermord. Wer sich in der Welt umschaut, stößt wohl überall auf die Fakten: Die „ethnischen Säuberungen“ auf dem Balkan, die Rückweisung von Bootsflüchtlingen durch Australien, die Angriffe auf katholische Schulmädchen in Nordirland, die Kinderarbeit in Taiwan, die brutalen Polizeiübergriffe auf Schwarze in den USA – die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. 

All dies gehört auf die Tagesordnung, will man sich dem Thema Rassismus und Diskriminierung in der heutigen Zeit nähern. Für bedenklich halte ich jedoch die Instrumentalisierung der Menschenrechte für durchsichtige Ziele. Natürlich musste sich Durban mit dem Konflikt im Nahen Osten beschäftigen. Eine Diskussion aber, die darauf angelegt ist, einseitige Schuldzuweisungen durchzusetzen, um die Verurteilung eines Staates dann politisch zu nutzen, widerspricht dem Anliegen der Konferenz. Andererseits haben sich die USA und Israel mit dem vollzogenen – und die Europäische Union mit dem angedrohten – Auszug aus Durban keinen Gefallen getan. Gerade die Vertreter aus der sogenannten Dritten Welt fühlten sich durch dieses Vorgehen offensichtlich an das Kolonialgehabe des „weißen Mannes“ erinnert. 

Dabei haben die Staaten des Nordens keinerlei Anlass, sich als Hüter der Menschenrechte zu gebärden. Der ohne UN-Mandat gegen Jugoslawien geführte Krieg mit Hunderten Opfern unter der Zivilbevölkerung, als „Kollateralschaden“ abgetan, spricht eine ebenso deutliche Sprache wie das Embargo gegen Irak, dem vor allem Frauen und Kinder zum Opfer fallen. Und in der Europäischen Union, die sich so gern auf die Werte der französischen Revolution bezieht, sind Rassismus und Diskriminierung keine Fremdworte. Wie groß der Handlungsbedarf ist, zeigte die Tatsache, dass die EU das Jahr 1997 zum „Europäischen Jahr gegen den Rassismus“ erklärte. Zu diesem Zeitpunkt gaben in einer EUROBAROMETER-Meinungsumfrage 33 Prozent der Befragten in der Gemeinschaft offen zu "einigermaßen rassistisch" oder "sehr rassistisch" zu sein. Als Konsequenz startete Brüssel ein Aktionsprogramm: Neue Rechtsvorschriften gegen Diskriminierung und Rassismus sollten geschaffen, das Thema in die Gemeinschaftsprogramme und –politiken (z.B. zur Beschäftigungsförderung) eingebracht, Projekte zur Förderung der Gleichheit finanziell unterstützt werden. Zudem nahm 1997 die Europäische Beobachtungsstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ihre Arbeit auf. Liest man jedoch die Nachrichten über ständig neue Übergriffe auf Asylbewerber oder Angehörige von Minderheiten, dürfte sich trotz aller Aktivitäten am Meinungsbild von 1997 kaum etwas geändert haben. 

Brutale Angriffe auf Asylbewerber, auf Linke, oder einfach nur auf Menschen, die anders als die Masse sind, werden in Deutschland nahezu täglich in den Zeitungen vermeldet. Sie sind allerdings nur die Spitze des Eisbergs. Für ebenso bedenklicher halte ich den „schleichenden Rassismus“, der nicht nur an den Stammtischen, sondern in großen Teilen der Bevölkerung um sich greift. Fast hat man sich an die „Ausländer-raus-Losungen“, an Hakenkreuz-Schmierereien oder rechte Aufmärsche mit tumben Parolen gewöhnt. Fast nimmt man gar nicht mehr wahr, dass Farbige auch bei uns von der Polizei oftmals als potenzielle Drogenhändler betrachtet werden. Fast will man Verständnis für die Bewohner schmucker Dörfer haben, die ein Asylbewerberheim als Schandfleck in der Landschaft betrachten. 

Leider leistet auch die „offizielle Politik“ dem unterschwelligen Rassismus Vorschub. Ein Blick auf das von Bundesinnenminister Otto Schily vorgelegte neue Einwanderungsgesetz spricht Bände: Ist es nicht ein Verstoß gegen das deutsche Grundgesetz, wenn Asylbewerbern, die sich in der Bundesrepublik politisch betätigen, der Entzug der Aufenthaltserlaubnis droht? Widerspricht es nicht den Menschenrechten, wenn Opfer von nichtstaatlicher und geschlechtsspezifischer Verfolgung nicht als Flüchtlinge anerkannt werden? Zeugt es nicht von Ignoranz gegenüber der Menschenwürde, wenn die Frage von Asylsuchenden, die trotz politischer Verfolgung nicht anerkannt wurden, im Schily-Gesetz unberücksichtigt bleibt? Und ist es nicht diskriminierend, dass das sogenannte Flughafenverfahren für Immigranten nicht generell abgeschafft wird? 

Die PDS hat sich folgerichtig gegen den Schily-Vorschlag ausgesprochen. Es geht aber nicht nur um Opposition im Bundestag, sondern vor allem um die Bekämpfung von Rassismus durch viele Menschen im täglichen Leben. Dafür bedarf es eines wachen Auges, um die Diskriminierung zu erkennen – und des Mutes, sie anzusprechen.