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André Brie, 13. August 2008, Kolumne für „Disput“,
August 2008
Megatonnen – megaout?
Natürlich wurde an den Jahrestagen der
Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki der Toten dieser
Kriegsverbrechen gedacht, und in fast allen Zeitungen erschienen Meldungen
und Artikel dazu. Doch das Thema nuklearer Aufrüstung und Abrüstung ist
ansonsten aus den Medien und der Öffentlichkeit weitgehend verschwunden.
Die Massenbewegungen der siebziger und achtziger Jahre gegen das atomare
Wettrüsten sind Vergangenheit. Die Ängste vor dem Wettrüsten mit
Massenvernichtungswaffen, die die Zivilisation auslöschen können, scheinen
ebenso verschwunden zu sein wie der Zorn über diese unverantwortliche
Politik.
Warum eigentlich? Die Superpowerkonfrontation mit
ihren Overkill-Kapazitäten und dem Gleichgewicht des Schreckens ist
Geschichte. Die USA und Russland haben ihre atomaren Arsenale quantitativ
verringert. Südafrika und Brasilien haben ihre atomaren Waffenprogramme
eingestellt. Dennoch ist die öffentliche Beruhigung für mich völlig
unverständlich und absolut unangebracht. Allein Russland und die USA
besitzen noch immer Kernwaffen mit einer Explosionskraft von 2700
Megatonnen des herkömmlichen Sprengstoffs TNT. Das ist die 900fache Menge
der im Zweiten Weltkrieg eingesetzten Explosivstoffe, es entspricht
180.000 Hiroshimabomben und ist vielfach ausreichend die menschliche
Zivilisation zu vernichten und eine Klimakatastrophe auszulösen, die für
die meisten anderen Lebensformen auf der Erde ebenfalls tödlich wäre. Vor
allem aber hält – insbesondere durch die USA – die „Modernisierung“ der
Kernwaffen mit dem Ziel an, sie militärisch einsetzbar zu machen – durch
sogenannte Mini-Nucs und tief in den Boden eindringende und
bunkerbrechende Sprengköpfe. Zugleich sind die Nuklearstrategien
aggressiver geworden. Die USA und Russland unterhalten mehr als ein
Drittel ihrer Kernwaffen im Alarmzustand, so dass sie innerhalb von drei
Minuten gestartet werden können. Die USA und die NATO (seit Ottawa 1999)
drohen sogar Nichtkernwaffenstaaten den Ersteinsatz von Nuklearwaffen
gegen angebliche oder tatsächliche Bestrebungen an, eigene
Massenvernichtungswaffen zu entwickeln. Es ist in höchstem Maße zu
fürchten, dass Israel noch in diesem Jahr genau diese Strategie,
wahrscheinlich allerdings mit konventionellen Mitteln, gegen den Iran
anwenden wird. Vielleicht haben wir dann auch wieder Massenbewegungen
gegen den Krieg. Aber zu spät.
Das Gerichtsurteil des Internationalen
Gerichtshofes, der Kernwaffen und die Androhung ihres Einsatzes 1996 als
völkerrechtswidrig bezeichnete, wird von den Kernwaffenmächten ignoriert.
Die USA haben in den vergangenen Jahren einen großen Teil des bestehenden
Rüstungskontrollsystems zerstört – den Vertrag über die Begrenzung der
Raketenabwehrwaffen gekündigt (und sie sind gerade dabei, in Europa neue
solche Systeme zu stationieren, angeblich gegen den Iran, in Wahrheit
gegen Russland), der Vertrag über das vollständige Verbot von
Kernwaffenversuchen wurde nicht ratifiziert, die Verhandlungen über die
Einstellung der Produktion von spaltbarem Material oder zur Reduzierung
der strategischen Kernwaffen werden von ihnen blockiert. Zynisch sind
angesichts dieser Tatsachen die amerikanischen und EU-europäischen
Forderungen nach Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen. Der dazu
bestehende, älteste nukleare Rüstungskontrollvertrag legte auch die
Verpflichtung der Kernwaffenstaaten fest, über die vollständige
Beseitigung ihrer Waffen zu verhandeln. Es ist nur zu logisch, dass die
Zahl der Kernwaffenmächte sich inzwischen fast verdoppelt hat: Israel,
Indien, Pakistan und Nordkorea sind hinzugekommen: Gegen die Bedrohung
durch Kernwaffen gibt es keinen anderen Schutz als selbst mit ihnen drohen
zu können.
Das jedenfalls ist die Logik der USA, die sie mit
imperialer Macht global durchsetzen, aber unfähig sind zu verhindern, dass
andere Staaten ihr folgen. Der einzige wirkliche Schutz gegen die
Weiterverbreitung von Kernwaffen und ihren vernichtenden Einsatz, das eben
ist die Quintessenz von Artikel 6 des Nichtweiterverbreitungsvertrages,
sind ihr uneingeschränktes Verbot und ihre vollständige, wirksam
kontrollierte Abrüstung. Diese Einsicht ist weit verbreitet aber politisch
wirkungslos, und die erforderliche Massenbewegung zu ihrer Durchsetzung
fehlt derzeit praktisch in der ganzen Welt. In der ganzen Welt? Nein, in
einem kleinen Ort im östlichen Kanada, in Pugwash, kommen auch heutzutage
Hunderte Einwohnerinnen und Einwohner, wohl die Hälfte der Bevölkerung, zu
Debatten über nukleare Abrüstung und fordern das weltweite Verbot dieser
Waffen. Dort hatten sich vor mehr als fünfzig Jahren Kernphysiker und
andere Wissenschaftler getroffen, die das Einstein-Russell-Manifest zum
totalen Bann nuklearer Waffen verwirklichen wollten. Dort ist diese Idee
lebendig und von dort gewinnt sie neue Kraft. Costa Rica und Malaysia
legten 1997 der Un-Vollversammlung den Entwurf eines solchen Vertrages
vor. Viele internationale Organisationen und eine Mehrheit der Staaten
unterstützen ihn. Die Verträge über das Verbot von Landminen in den
neunziger Jahren und von Clustermunition 2008 haben gezeigt, dass
zivilgesellschaftlicher Druck die Regierungen zum Handeln zwingen kann.
Das ist auch die Überzeugung, die ich im Juli aus Pugwash mitgenommen
habe. Ein erster schneller Schritt muss der Abzug der US-Kernwaffen aus
Europa, darunter aus Deutschland sein. Es ist höchste Zeit für neue
Massenbewegungen und politische Kämpfe gegen die Atombombe. |
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