André Brie, 9. August 2006, Kolumne für „Disput“

Die Ernte der bösen Saat

Albert Camus fand nicht seinen Platz im algerischen Befreiungskampf. Er konnte und wollte sich weder auf die eine noch auf die andere Seite stellen und träumte von der Freiheit der Algerierinnen und Algerier in einer französisch-algerischen Föderation. Er war nicht fähig, das ganze und das verbrecherische Wesen des Kolonialismus zu erkennen. Seine Analyse der Gewaltspirale und ihrer Konsequenzen jedoch ist klug und hochaktuell: „Wenn wir zum Beispiel den praktischen Fall der Leute in Algerien nehmen, die nicht davor zurückschrecken, die Unschuldigen niederzumetzeln oder andernorts zu foltern oder ihre Folterung zu entschuldigen, so ist ihr Vorgehen auch die Quelle unberechenbarer Fehler, da es gerade die Verbrechen zu rechtfertigen droht, die man bekämpfen will... die Folter (der französischen Kolonialarmee; A.B:) hat vielleicht um den Preis einer gewissen Ehre erlaubt, dreißig Bomben aufzufinden, aber sie hat gleichzeitig fünfzig neue Terroristen auf den Plan gerufen, die auf andere Art und anderswo noch mehr Unschuldige in den Tod schicken werden.“

  Im neuen, dem fünften gezählten Nahost-Krieg seit 1948, der in Wirklichkeit aber die Fortsetzung eines permanenten Krieges ist, zeigt die Gewaltspirale ihre blutige Konsequenz. Was Ursache, was Reaktion ist, wird von den feindlichen Akteuren unterschiedlich beurteilt und im Konkreten ist es tatsächlich oft nicht mehr unterscheidbar. Aber wenn Angela Merkel behauptet, die Ursache dieses Krieges sei eindeutig die Entführung zweier israelischer Soldaten durch die Hisbollah, so wird bewusst die historische Dimension dieses Krieges auf den Kopf gestellt. Es ist Israels Unterdrückungs- und Aggressionspolitik, die nicht die Sicherheit seiner Menschen gewährleistet, sondern die Gewaltursache im Nahen Osten und das Umsichgreifen extremistischer Überzeugungen bedeutet. Urteile und politische Schlussfolgerungen müssen äußerst verantwortungsvoll ausfallen. Das Existenzrecht und die Sicherheit Israels müssen auch für die Linke ein politisches Axiom sein. Und Terrorismus ist durch nichts zu rechtfertigen. Aber sein Vormarsch ist erklärbar. Es sind vor allem Israel selbst und die ganze kapitalistische Welt, die den Terrorismus und den ideologischen Fundamentalismus rekrutieren. Israel gilt noch immer als der einzige demokratische Staat der Region. Aber was ist das für eine Demokratie, die seit fast sechzig Jahren ein anderes Volk vertreibt, brutal unterdrückt und auf entsetzliche Weise täglich demütigt?! Terrorismus muss in seinen Ursachen bekämpft werden. Doch wer wie Bush und Olmert, Merkel und Blair darunter die „vollständige Vernichtung terroristischer Strukturen“ einen „Krieg gegen den Terrorismus“ versteht, bekämpft eben nicht diese Ursachen, sondern er hat andere, imperiale Vorherrschaftsziele und erneuert und erweitert die Ursachen: Die ökonomische  Ausplünderung der in Unterentwicklung gehaltenen Länder und Völker, ihre politische Unterdrückung und kulturelle Demütigung, die zudem eine geleugnete, aber offenkundige rassistische Dimension hat. Wer einmal gesehen, mit offenen Augen, mit offenem Herzen und Verstand erlebt hat, wie das palästinensische Volk, aber auch die arabischen Staatsbürger Israels, durch die israelische Gewalt- und Vertreibungspolitik zu leiden haben, unerträglich zu leiden haben, der wird eine Überzeugung nicht mehr los werden: Israels Existenz und Sicherheit sind ebenso untrennbar an die Freiheit und Unabhängigkeit der Palästinenser geknüpft, wie die Bekämpfung des Terrorismus nur gelingen wird, wenn es ökonomische, politische und kulturelle Freiheit und Gleichberechtigung für den Süden der Erde geben wird.

  Israel führt einen weiteren Aggressionskrieg, missachtet Völkerrecht und jedes humanitäre Recht, bombardiert selbst die Flüchtlingslager jener Menschen, die es in früheren Kriegen vertrieben hat. Und es ist der gesamte Westen, der diesen Krieg gemeinsam mit Israel führt. Es ist Zeit eindeutig Partei zu ergreifen. Nicht für die Hisbollah, sondern auch gegen sie, ihre terroristischen Methoden, ihr reaktionäres Frauenbild, ihre rückwärtsgewandten gesellschaftspolitischen Visionen. Nicht gegen Israel, aber gegen die menschen- und rechtsverachtende Politik seiner Regierung. Für ein freies Palästina, den Rückzug Israels aus den besetzten palästinensischen, libanesischen und syrischen Gebieten, und so auch für ein sicheres und demokratisches Israel.