André Brie, Kolumne für Disput, Juli 2005 

Erinnerung an die USPD

“Die revolutionären, mit der antinationalen Politik der Regierungssozialisten unzufriedenen Arbeiter, die massenweise aus der SPD ausgeschlossen worden waren, sahen in der USPD eine neue, revolutionäre Partei. In Wirklichkeit hatte sie die Aufgabe, den Übergang großer Teile der organisierten Arbeiter auf die Positionen der Spartakusgruppe zu verhindern. Von Anfang an bestand in der USPD ein tiefer Gegensatz zwischen den zentristischen Führern und den revolutionären Mitgliedermassen.” So einfach lösten DDR-Wörterbücher das Problem der USPD. So einfach machten wir es uns fast alle.

  Hier ist nicht der Platz, und ich bin nicht der geeignete Autor, eine differenzierte und realistische Analyse der USP vorzunehmen. Aber einige Fragen bewegen mich seit langem und die aktuellen Bezüge könnten Anlass sein, über die letztlich kurze Episode dieser Parteientwicklung nachzudenken. „Ist das die historische Chance zur Gründung einer neuen USPD?“, fragte Anfang Juni die Süddeutsche Zeitung. Gemeint war natürlich die Vereinigung von PDS und WASG.

  Vor fast 90 Jahren, im April 1917, gründeten 15 Reichtagsabgeordnete und Delegierte aus 91 sozialdemokratischen Wahlkreisorganisationen in Gotha die Abspaltung von der SPD. Vorausgegangen war der Bruch des so genannten Burgfriedens im Reichstag (Kaiser Wilhelm II.: "Ich kenne keine Parteien mehr, kenne nur noch Deutsche") durch Karl Liebknecht, der im Dezember 1914 gegen einen neuen Kriegskredit stimmte. Als es ihm ein Jahr später weitere SPD-Abgeordnete gleich taten, folgte für die „Dissidenten“ erst der Fraktions-, dann der Parteiausschluss.

  Obgleich die Forderung nach Kriegsende im Mittelpunkt stand, hatte sich der Konflikt innerhalb der Sozialdemokratie bereits an der sozialen Frage entzündet. War die Sozialdemokratische Partei Deutschlands noch zu Beginn des 20. Jahrhunderts im Bündnis mit den Gewerkschaften die wichtigste Vertreterin proletarischer Interessen, zählte über eine Million Mitglieder und stellte die größte Fraktion im Reichtag, setzten sich in der Parteiführung mehr und mehr reformistische Ideen durch. Eine Politik zugunsten der „kleinen Leute“ fand praktisch nicht mehr statt.

  In breiten Teilen der Bevölkerung stieß dieser Kurs auf Ablehnung. Die USPD dagegen fand schnell ihre politische Basis in den Industriezentren und in Großbetrieben; das Bündnis mit den Gewerkschaften war eng. „Wir fordern den unverzüglichen Beginn der Sozialisierung, damit die kapitalistischen Herrschaftsverhältnisse gebrochen, die Produktion auf das höchste Maß gesteigert, die Verteilung zugunsten der Gesamtheit der Volksgenossen umgestaltet werden“, hieß es im Aufruf der USPD-Parteiführung vom 9. Dezember 1918. Nach Gründung der Weimarer Republik 1919 und der Niederschlagung des Kapp/Lüttwitz-Putsches ein Jahr später wurde die USPD bei den Reichstagswahlen von Juni 1920 mit 17,9 nach der SPD mit 21,7 Prozent die zweitstärkste Fraktion.

  Die ursprüngliche Mitgliederliste der USPD liest sich wie ein großartiges, niemals wieder auch nur annähernd erreichtes Who is who? der politischen und intellektuellen Widersprüchlichkeit des deutschen Linkssozialismus: Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Franz Mehring, Clara Zetkin, Paul Levy, Kurt Eisner, Max Hoelz, Ernst Reuter, August Thalheimer, Leo Jogiches, Wilhelm Pieck, Ernst Thälmann, Wilhelm Dittmann, Hugo Haase, Karl Kautsky, Eduard Bernstein, um nur einige zu nennen. 

  Solche Unterschiedlichkeit wurde damals nicht ausgehalten. Ideologische Gegensätze waren den meisten wichtiger als politische Gemeinsamkeiten und Möglichkeiten. Der Kampf gegen den Krieg und für eine sozialere Politik war der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich hätte aufbauen lassen. Zu einer klaren Zielbestimmung und Programmatik, die in konkrete Politik mündet, kam es allerdings nicht. Als endgültig zerstörerisch erwiesen sich meiner Meinung nach die durch Lenin mit Blick auf die USPD verschärften 21 Aufnahmebedingungen der Kommunistischen Internationale, darunter die faktische Aufgabe der Selbständigkeit der Mitgliedsparteien und die Bindung an die Weisungen des Exekutivkomitees der Komintern, die keinen Platz für eine pluralistische und demokratische linke Parteientwicklung ließen. Im Oktober 1920 spaltete sich die Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands.

  Eine Kritik Rosa Luxemburgs an der USPD hat jedoch an Aktualität nichts verloren: „Namen, Programme, Parteiungen müssen sich am Prüfstein der Taten erweisen. Nichts Halbes und Zweideutiges hat Bestand.“