André Brie, Kolumne für Disput, Juli 2004

Fünf Tage im Juni

Am 28. Juni – zwei Tage eher als ursprünglich vorgesehen – haben die USA die Macht an die irakische Übergangsregierung abgegeben. Eine Woche zuvor habe ich fünf Tage lang den Irak bereist, war mit dem Auto von Amman nach Bagdad unterwegs, auf jener Route, auf der Anfang April zwei deutsche Sicherheitsbeamte ums Leben kamen, und bin in die Provinz Diala im Nordosten und im Süden des Landes gefahren. Ich wollte mir ein authentisches Bild machen. Angst kann man nicht abstrakt haben. Ohnehin sollten wir nicht vergessen, dass Millionen Irakerinnen und Iraker unter diesen Bedingungen leben.

70 Kilometer vor der jordanischen Grenze bin ich zwei Stunden lang von US-Truppen aufgehalten worden. Als ich nachfragte, weshalb die Straße blockiert sei, hieß es, man habe zwei Bomben gefunden – daher sei alles gesperrt. Ich hörte in Bagdad mehrfach Explosionen und sah die Folgen. Dennoch waren das für mich sehr widerspruchsvolle Beobachtungen. Einerseits konnte ich alles, was jetzt im Irak geschieht, mit einer ungeheuren Direktheit zur Kenntnis nehmen und begreifen, wie nah die Gefahr sein kann. Auf der anderen Seite habe ich immer wieder gesehen, wie die Iraker mit dieser Situation leben – dass es einen normalen Alltag gibt, mit Familie, Arbeit, Geschäften und dem intensiven öffentlichen Leben, das wohl alle südlichen Länder kennzeichnet. Mein Eindruck insgesamt war trotzdem, dass sich die Sicherheitslage so kurz vor der Machtübergabe extrem verschlechtert hatte. Von geregelten Verhältnissen ist der Irak weit entfernt.

Hinter der Gewalt stehen fundamentalistische und terroristische Kräfte. Aber für die Opfer der vergangenen Tage und vor allem für den Nährboden der Gewalt sind natürlich wesentlich die US-Truppen verantwortlich. Ich bin an Falludscha vorbeigefahren, das nach wie vor von hunderten US-Panzern und Posten eingekreist ist. Es gibt parallel dazu ein ungemein dramatisches Problem, das von den Medien völlig ausgeblendet wird. Ich habe darüber mit Scheichs, Geistlichen und Stammesältesten aus dem Süden gesprochen – einer Region, von der es immer heißt, dort sei vieles entspannter, weil die hier stationierten Briten eine sensiblere Politik betrieben als die Amerikaner. Gerade im Süden greift der Fundamentalismus mit einer alltäglichen Gewalt – vor allem gegen Frauen – um sich. Es gibt ständig Drohungen und Anschläge auf örtliche Autoritäten, die sich dem islamistischen Diktat verweigern. Sie fühlen sich allein gelassen. Ich habe das nicht nur von Leuten gehört, die in ihrer Stadt Kommunalpolitik machen wollen, sondern auch von Geistlichen mit einer differenzierten, antifundamentalistischen Position, die ein Gefühl zunehmender Bedrohung verspüren.

Die Gewalt richtet sich vor allem gegen Frauen und hat die katastrophale Verschlechterung ihrer Lebensverhältnisse zur Folge. Sie werden gedrängt, völlig verschleiert zu sein. Wer sich dem verweigert, kann auf offener Straße verhaftet werden, ohne dass irgendjemand einschreitet. Ladeninhaber, die Alkohol verkaufen oder Kosmetika für Frauen, werden massiv bedroht und gezwungen, ihre Geschäfte zu schließen. Das ist für mich ein Alarmsignal, das deutlich über den Zeitpunkt der Machtübergabe hinausweist.

Verantwortlich dafür ist in erster Linie ein radikales Schiitentum, das offenbar durch das iranische Regime gefördert wird, aber seinen Einfluss nicht minder der Inkonsequenz und dem Desinteresse der Besatzungsmächte verdankt, die sich mit diesen Tendenzen überhaupt nicht befassen. Man darf zudem nicht übersehen, wie gravierend und überall sichtbar inzwischen die soziale Spaltung der irakischen Nachkriegsgesellschaft geworden ist.  Weit mehr als die Hälfte der Menschen hat keinen Arbeitsplatz.

Der Irak braucht die volle Souveränität. Außerdem muss man dem Land  helfen, sich wirtschaftlich aus eigenen Kräften wieder aufzurichten. In dieser Hinsicht bestehen die krassesten Defizite, weil alle diesbezüglichen Versprechen der USA nicht eingehalten wurden. Und man muss auf die demokratischen Kräfte setzen, da bin ich sehr ermutigt, weil es die tatsächlich gibt. Ich rechne dazu auch die Stammeskräfte, die einen stabilen und demokratischen Staat wollen. Dazu gehört ein nicht unbeträchtlicher Teil der Geistlichkeit, nicht nur des sunnitischen, durchaus auch des schiitischen Klerus. Es gibt starke Frauenorganisationen, ein sich herausbildendes Parteiensystem mit liberalen, linken oder demokratisch-monarchistischen Gruppierungen. Gerade die demokratischen politischen Organisationen sind in der Übergangsregierung unterrepräsentiert und werden nicht gefördert.

Dennoch haben mir eigentlich alle gesagt, dass sie diese Regierung als Fortschritt gegenüber dem bisherigen Provisorischen Regierungsrat betrachten. Zugleich wurden die Defizite genannt: Es gibt keine wirkliche Souveränität. Die USA haben weiter das Sagen, was die neue Regierung nicht nur schwächt, sondern schnell diskreditieren wird. Auch die Zusammensetzung der Regierung sei besser, mehr Kräfte kämen aus dem Land selbst. Der Regierungschef Allawi allerdings ist ein Mann der CIA und des britischen Geheimdienstes MI 6. Positiv sehen alle – auch schiitische Geistliche, die ich traf –, dass der Anteil von Frauen in der kommenden Regierung höher ist.

Es waren auch Politiker aus sehr unterschiedlichen Lagern, die mir gegenüber Skepsis daran äußerten, ob allgemeine Wahlen die Probleme des Landes lösen können. Und sie fügten hinzu: Der Fundamentalismus ist eindeutig auf dem Vormarsch. Er könnte aus möglichen Wahlen deutlich gestärkt hervorgehen. Das ist keine Absage an Wahlen, aber man braucht dafür ein anderes Klima und demokratische Verhältnisse, die erst einmal geschaffen werden müssen. Das ist eine völlig ungelöste Frage, deren Beantwortung derzeit weder von der internationalen Gemeinschaft noch von der Regierung angestrebt wird.

Es gibt sehr viel Unzufriedenheit mit der Besatzung, aber niemand, mit dem ich sprach, begegnete dem Terrorismus mit Verständnis oder rechtfertigte ihn gar. In Ahsraf, nordöstlich von Bagdad, habe ich vor fast 50.000 Menschen gesprochen. Und die Betonung von Menschenrechten, Demokratie und Zivilität in meiner Rede fand ein großes, positives Echo.