André Brie, Kolumne für Disput, Mai 2008 

Bedrückendes Wiedersehen

"Der afghanische Staatschef Hamid Karsai ist am Sonntag knapp einem schweren Granaten-Angriff in Kabul entkommen. Während des Aufmarschs von rund 3000 Soldaten zu einer Militärparade in der Hauptstadt explodierten mehrere Sprengsätze, 15 Minuten lang fielen unaufhörlich Schüsse. Der Präsident wurde von seinen Leibwächtern in Sicherheit gebracht. Drei Menschen starben, rund ein Dutzend weitere wurden verletzt."

  Diese Eilmeldung lief am 27. April über die Nachrichtenagenturen. Zu dieser Zeit weilte ich wieder einmal in Afghanistan. Stundenlang waren die Straßen blockiert. Ich saß in einer der vielen Festungen, mit denen sich internationale Organisationen, Botschaften und afghanische Regierungsstellen gegen die Einwohnerinnen und Einwohner Kabuls verbarrikadiert haben, in der UN-Entwicklungsorganisation, fest. Nie zuvor hatte ich bei meinen Besuchen so massive Gewalt selbst in der afghanischen Hauptstadt erlebt. Allein in der einen Woche, die ich mich in Afghanistan aufhielt, starben mindesten 42 Menschen bei Gefechten und Anschlägen in Kabul und den Provinzen. Das meiste wird international gar nicht zur Kenntnis genommen - die täglichen Morde an Lehrerrinnen und Lehrern, das Abbrennen von Schulen, gesprengte Straßenbrücken. Die ohnehin schon dramatische Sicherheitslage hat sich noch weiter verschlechtert.

  Natürlich waren nach dem Attentatsversuch auf Karsai die Proteste laut. Bundesaußenminister Steinmeier brachte seine "Abscheu von dem Anschlag" zum Ausdruck, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilte ihn "auf das Schärfste". Zugleich rief der höchste UNO-Diplomat dazu auf, die internationale Unterstützung für den Wiederaufbau Afghanistans fortzusetzen.

  Diese Unterstützung allerdings ist sehr halbherzig, ihre Grundlagen sind ebenso falsch wie die gesetzten Prioritäten. Ein Großteil des Geldes fließt zudem sofort wieder an internationale, insbesondere US-amerikanische, Unternehmen, Vertragspartner, Experten zurück. Dass der Anschlag in einer Hochsicherheitszone ohnehin nur möglich war, weil die afghanischen Sicherheitsorgane von Widerstandsgruppen unterwandert sind und Regierungskreise mit ihnen gegen den Präsidenten zusammenarbeiten, wurde in den Berichten ebenfalls verschwiegen. Zwar reden fast alle Regierungen seit geraumer Zeit davon, dass in Afghanistan eine neue Strategie notwendig ist, aber vor allem unter dem Druck der USA wird die längst gescheiterte Militärpolitik unter der perversen und verlogenen Losung des "Krieges gegen den Terror" fortgesetzt. Zwar gibt es durchaus sehr wichtige positive Entwicklungen in Afghanistan, vor allem im Gesundheits- und Bildungsbereich. Die grauenhaft hohe Kindersterblichkeit wurde um ein Fünftel gesenkt. Sechs Millionen afghanische Kinder, auch die Mehrheit der Mädchen, können jetzt eine Schule besuchen. Aber neben der Unsicherheit bleiben das unverändert hohe Niveau des Opiumanbaus und des Drogenhandels sowie die umfassende Korruption eine immense Bedrohung. Eine wirksame internationale Unterstützung zur Umstellung dieser im wahrsten Sinne des Wortes mörderischen Produktion gibt es nicht, obwohl Konzepte dazu auf dem Tisch liegen. Für Millionen Afghaninnen und Afghanen sind die Lebensverhältnisse von Armut, Arbeitslosigkeit, drohendem Hunger und Unsicherheit geprägt. Seit Jahresbeginn haben sich die Lebensmittelpreise verdoppelt. Der Opiumanbau und die Arbeit auf den Mohnfeldern sind für Hunderttausende das Hartz IV Afghanistans.

  Der Stillstand ist nicht zuletzt auch der afghanischen Regierung selbst geschuldet. Die Demokratisierung des Landes ist stecken geblieben, von einer Gewährleistung der Grund- und Menschenrechte kann keine Rede sein, es ist eine erneute Verschlechterung zu erkennen. Nicht zuletzt sind es noch immer Frauen und Mädchen, die entrechtet und diskriminiert werden. Auch die grassierende Korruption im Land geht wesentlich von der Staatsführung in Kabul aus. Der Präsident und seine Minister sind heute in weitesten Teilen der Bevölkerung diskreditiert. Es sind allein die Schwäche, Bestechlichkeit und Zersplitterung seiner zahlreichen Opponenten, die die "Stärke" Karsais ausmachen. Und natürlich dessen Unterstützung durch die USA, die mit ihrer ausschließlich militärisch angelegten Strategie die Situation in Afghanistan herbeiführten und die Realitäten nun ignorieren. Anfang des Monats beantragte US-Präsident Bush weitere 45 Milliarden Dollar allein für die Militäreinsätze in Irak und Afghanistan. Zugleich will Washington 7.000 zusätzliche Soldaten an den Hindukusch entsenden, damit wären die US-amerikanischen Einheiten über 40.000 Mann stark.

  Realistische Alternativen für die Entwicklung des Hindukusch-Staates sind offenkundig und werden seit langem konkret benannt, von den Regierungen der USA, der NATO- und EU-Staaten und auch von jener in Kabul jedoch ignoriert. Dazu gehören die Umorientierung der Hilfe auf den gesellschaftlichen, den zivilen, wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau ebenso wie die Stärkung der afghanischer Entscheidungskompetenzen und die Verfügung des Landes über den Einsatz der internationalen Mittel bei gleichzeitigem Kampf gegen die Regierungskorruption. Notwendig sind die konsequente Beachtung von Menschenrechten, eine wirksame Koordinierung der internationalen Hilfe durch die afghanischen Institutionen und durch die UNO und die Zurückdrängung nationaler Konzepte, vor allem Washingtons, die sich allein an der Geopolitik der USA orientieren. Und als vielleicht dringendste und schnell umsetzbare Aufgaben: Die sofortige Beendigung der US-Operation "Enduring Freedom" sowie eine klare Trennung der zivilen und humanitären Hilfe von allen militärischen Strukturen.