Spiel mit dem Feuer

Es ist schon fast paradox: Nordkorea bietet den USA die Stirn. Ein Land der sogenannten Dritten Welt, in dem Hunger an der Tagesordnung ist, dessen Wirtschaft am Boden liegt und die gesellschaftliche Entwicklung in stalinistischen Strukturen verharrt. Pjöngjang hat in den letzten Wochen alle Forderungen Washingtons – bewusst und offiziell – zurück gewiesen, sein bislang eingefrorenes Nuklearprogramm wieder aufgenommen, den Rückzug aus dem Atomwaffensperrvertrag erklärt, neue Raketentests angekündigt und den USA bei fortgesetzten Sanktionen unverhohlen mit Krieg gedroht. Mit spiegelbildlicher Politik wird die einzige verbliebene Supermacht unserer Zeit heraus gefordert. Nordkorea macht US-amerikanische Politik. Der rationale Wahnsinn, die ganze Bedrohlichkeit, die gefährliche Kurzsichtigkeit der US-amerikanischen Militärpolitik wird in ihrer nordkoreanischen Variante vorgeführt.

Um es deutlich zu sagen: Ich halte den Rückzug Pjöngjangs aus internationalen Abkommen zur Rüstungskontrolle und –begrenzung und die angekündigte Fortsetzung auch des militärischen Atomprogramms für ein Spiel mit dem Feuer. Zumal in der asiatischen Region, die durch die Spannungen zwischen Indien und Pakistan und deren gegenseitige Drohungen mit Nuklearschlägen, durch den Krieg in Afghanistan, die Konflikte im Nahen Osten, in Zentralasien, im Kaukasus, die Unruhen auf den Philippinen und die instabile Situation in Indonesien bereits einem Pulverfass gleicht. Zudem wird die – von beiden Seiten gewünschte und bereits eingeleitete – vorsichtige Annäherung der beiden koreanischen Staaten blockiert.

Die Zuspitzung der Krise auf der koreanischen Halbinsel geht allerdings bei weitem nicht allein auf das Konto der nordkoreanischen Führung. Sie ist zum einen das Ergebnis der weitgehenden Ignoranz der internationalen Gemeinschaft, insbesondere der Industriestaaten, gegenüber latenten Konfliktherden, die sich nicht zuletzt aus sozialen Problemen nähren. Zum anderen ist sie unmittelbares Resultat des gegenwärtigen US-Kurses in der Welt. Es ist gerade ein Jahr her, dass George Bush jr. mit machtpolitischer Willkür Nordkorea neben Irak und Iran auf die „Achse des Bösen“ setzte und zum „Schurkenstaat“ erklärte. Nach Kriterien, die allein im Weißen Haus bestimmt wurden. Voraus ging dem bereits die systematische Unterhöhlung von Verträgen – nicht durch Pjöngjang, sondern durch Washington.

Erinnern wir uns an den Sommer 1994: Schon damals stand die koreanische Halbinsel an der Schwelle eines militärischen Konflikts. Mit dem Genfer Rahmenabkommen vom Oktober 1994 wurde die Krise entschärft. Die USA verpflichteten sich, für den Bau von zwei Atomreaktoren bis 2003 Sorge zu tragen, mit denen der Energiemangel Nordkoreas verringert werden sollte. Bis zur geplanten Fertigstellung der Reaktoren wurde die Lieferung von jährlich 500 000 Tonnen Schweröl und Kohle zugesagt. Nordkorea stimmte im Gegenzug Inspektionen seiner Kernkraftwerke zu und erklärte, sein militärisches Atomprogramm ebenso auf Eis zu legen wie seine Raketenforschungen. Allerdings stehen von den versprochenen Reaktorblöcken bis heute nur die Grundmauern; die Rufe aus Pjöngjang nach Weiterbau der Anlagen stießen auf taube Ohren. Als die USA, die EU, Südkorea und Japan dann noch im Dezember letzten Jahres ihre Öllieferungen an Nordkorea nach Informationen über die Fortsetzung des nordkoreanischen Atomprogramms einstellten, musste sich Nordkorea endgültig verraten fühlen. Mit dem Mut der Verzweiflung versucht Pjöngjang nun offensichtlich, durch Drohgebärden neue Verhandlungen und Hilfslieferungen zu erreichen. „Sanktionen bedeuten Krieg, und der Krieg kennt keine Gnade“, hieß es zurecht in einer Erklärung aus Pjöngjang.

Die Antwort aus Washington ist durchaus überraschend. Es wird nicht, wie üblich, der (militärische) Knüppel gezeigt. Im Gegenteil: Die USA bemühen sich, wie mehrfach im Weißen Haus betont wurde, um eine friedliche Lösung des jüngsten Konflikts. Sogar die Wiederaufnahme der Öllieferungen wird erwogen. Hätte Bagdad einen solchen Vorstoß wie Pjöngjang gewagt, würden heute schon die alliierten Bomber über Irak kreisen. Der Aufmarsch US-amerikanischer Truppen am Golf, Washingtons Ruf nach „aggressiveren“ Kontrollen durch die UN-Waffeninspekteure, die von Bush-Administration bereits angekündigte Missachtung unliebsamer Sicherheitsratsenscheidungen sprechen eine klare Sprache.

Weshalb aber misst Washington im Fall von Irak und Nordkorea mit zweierlei Maß? Ist Irak gefährlicher als Nordkorea? Wohl kaum. Nach über zehn Jahren Embargo liegt das Land am Boden und Saddam Hussein dürfte der derzeit bestüberwachte Staatschef der Welt sein. Verfügt Bagdad über schlagkräftigere Waffen als Pjöngjang? Absurd, schließlich wurden im Irak nachweislich alle wesentlichen Waffenbestände und die Rüstungsindustrie zerstört, während die – unkontrollierten – Rüstungsprogramme in Nordkorea fortgesetzt wurden. Den Unterschied im US-Vorgehen machen die irakischen Ölvorkommen. Um den Zugriff auf das schwarze Gold geht es der Bush-Administration, und nicht etwa um Demokratie, Freiheit oder die Eindämmung einer Kriegsgefahr. Hätten sich die USA andernfalls nicht längst von ihrem „strategischen Partner“ Pakistan trennen müssen, einem Land, das unverhohlen Atomkriege in Erwägung zieht? Hätten sie nicht längst auf die Demokratisierung der befreundeten arabische Monarchien drängen müssen? Hätten sie nicht längst ihre Unterstützung für reaktionäre Kräfte einstellen müssen, die gewählte Regierungen in Lateinamerika stürzen wollen?

Neben der Doppelzüngigkeit der US-Politik zeigt der Konflikt um Nordkorea aber noch etwas anderes: Krisen sind, den Willen aller Seiten vorausgesetzt, durchaus mit friedlichen Mitteln zu lösen. Dies haben in Fernost nicht nur die Hauptkonfliktparteien DVRK und USA, sondern auch die Regionalmächte Russland, China, Japan und Südkorea wiederholt unterstrichen. Ein Beispiel, das auch in der Golfregion Schule machen sollte.