Dr. André Brie am 12. Mai 2004:

Berichterstatter des Europaparlaments verweist auf Berichte über schwerste Menschenrechtsvergehen: Vorwürfe gegen US-Militär in Afghanistan vollständig aufklären!

Vor dem Hintergrund der Missbrauchsvorwürfe gegen US-Soldaten in Afghanistan hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie auch die Aufklärung weiterer mutmaßlicher Kriegsverbrechen des amerikanischen Militärs in dem Land am Hindukusch gefordert. „Die jetzt bekannt gewordenen Vorwürfe sind keineswegs die ersten Hinweise auf schwere Menschenrechtsvergehen in Afghanistan“, erklärte der Afghanistan-Berichterstatter des Europaparlaments am Mittwoch in Berlin. So sei bereits in dem 2002 von dem irischen Journalisten Jamie Doran vorgestellten Dokumentarfilm „Der Konvoi des Todes“ nachprüfbar über Folter und die mutmaßliche Ermordung Tausender Kriegsgefangenen im November 2001 berichtet worden. Die Morde wurden offensichtlich von anwesenden US-Soldaten geduldet. Laut Zeugenaussagen haben sich amerikanische Militärangehörige auch direkt an der Mißhandlung und der Ermordung  mutmaßlicher Taliban-Kämpfer beteiligt. „Das Pentagon hat seinerzeit die Vorwürfe bestritten, eine unabhängige Prüfung jedoch nicht zugelassen“, so Brie. Menschenrechts- und Hilfsorganisationen hatten die Berichte als glaubhaft eingeschätzt. 

Der PDS-Politiker rief Bundesaußenminister Fischer auf, bei dessen Besuch in Washington die offensichtlichen Menschenrechtsvergehen der US-Truppen in Irak und Afghanistan zu thematisieren und diese Vorfälle nachdrücklich zu verurteilen. „Wenn Deutschland heute offen den Willen erklärt, als ständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat einzuziehen, muss für Berlin die Achtung des Völkerrechts und der Menschenrechte höchste Priorität haben.“