|
Dr.
André Brie am 24. Juni 2003:
EU prüft mögliche
Umweltverstöße im Land Brandenburg
Kommissarin Wallström
antortet auf Anfrage des Europaabgeordneten André Brie
Die Europäische
Kommission wird eine Untersuchung zu möglichen Vertößen gegen
EU-Richtlinien zum Umweltschutz im Land Brandenburg einleiten. Dies teilte
der Europaabgeordnete André Brie am Dienstag in Brüssel mit.
Umweltkommissarin Magot Wallström habe in ihrer am Montag eingegangenen
Antwort auf eine Anfrage des Parlamentariers eine entsprechende Zusage
gegeben.
Brie hatte Ende April auf
umfangreiche Baum- und Strauchabholzungen an den Flüssen Schwarze Elster,
Pulsnitz und Röder im Landkreis Elbe-Elster aufmerksam gemacht. Dies sei
vom Landesumweltamt Brandenburg mit der notwendigen Sanierung bzw.
Unterhaltung von Deichen zum Schutz vor Hochwasser begründet worden.
Allerdings habe weder beim Augusthochwasser 2002 noch beim
Januarhochwasser 2003 an den betroffenen Flüssen eine akute Gefahr
bestanden.
Wie
Brie sagte, sind die betroffenen Bereiche in der
Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) der EU als Schutzräume
ausgewiesen. Die umfangreiche Gehölzbeseitigung in diesen Gebieten würde
jedoch in erheblichem Maße geschützte Lebensräume und Tierarten beeinträchtigen.
Der PDS-Politiker hatte daher die EU-Kommission aufgefordert zu prüfen,
ob es sich bei der Abholzung tatsächlich um Sanierungsmaßnahmen oder um
eine Verletzung der FFH-Richtlinie handelt.
|
