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Europäisches Parlament
diskutiert Lage des Schiffbausektors in der EU.
Dazu erklärt André Brie, Mitglied des Europäischen Parlaments:
Am heutigen Montag Abend diskutiert das Europäische Parlament aufgrund von
mündlichen Anfragen der Konservativen, der Sozialdemokraten sowie der
Vereinten Europäischen Linken die Situation in der europäischen
Werftindustrie. Hintergrund sind die zum Jahresbeginn erfolgte Streichung
der produktionsbezogenen Beihilfen durch die EU-Kommission und die
massiven internationalen Wettbewerbsverzerrungen. In meiner Anfrage im
Namen der Fraktion habe ich die Kommission insbesondere auf die
spezifische Situation der Werften in Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen,
die durch die EU-Produktionsbeschränkungen besonders hart betroffen sind.
Meine Mindestforderungen sind:
Erstens müssen die Produktionsquoten
flexibilisiert werden, so dass sie nicht mehr jährlich, sondern für die
verbleibenden fünf Jahre angewendet werden. Zweitens sollten die
Rationalisierungseffekte in der europäischen Werftindustrie von jährlich
8 bis 10 Prozent berücksichtigt und in ihrem Maße die Quoten erhöht
werden, um keine weitere Reduzierung der Beschäftigtenzahlen zu
verursachen. Drittens
fordere ich angesichts der massiven internationalen Wettbewerbsverzerrung
die Kommission auf, die allgemeinen Produktionsbeihilfen wieder einzuführen.
Strasbourg, 12. März 2001
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