Dr. André Brie am 26. Mai 2004:

Europaabgeordneter sieht Bundesregierung in der Pflicht - Vorwürfe gegen US-Truppen in Afghanistan vorbehaltlos aufklären 

Angesichts neuer Hinweise auf Menschenrechtsvergehen in afghanischen Gefängnissen unter US-Kontrolle hat der Afghanistan-Berichterstatter des Europaparlaments, der PDS-Abgeordnete André Brie, erneut eine umgehende und unabhängige Überprüfung der Vorwürfe gefordert. „Die im jüngsten Bericht von Amnesty International aufgeführten Verletzungen elementarster Grundrechte in den Haftanstalten bestätigen die bereits vorliegenden Informationen und erfordern ein sofortiges Handeln“, erklärte der Parlamentarier am Mittwoch in Dresden. Amnesty hatte sich in dem am selben Tag vorgestellten Jahresbericht 2004 „ernsthaft besorgt“ über die Menschenrechtslage in US-geführten Gefängnissen in Afghanistan gezeigt. 

Brie wies zugleich darauf hin, dass auch das Massaker an Gefangenen in Mazar-i-Sharif im November 2001, das offensichtlich unter den Augen amerikanischer Soldaten und möglicherweise mit deren Beteiligung stattgefunden hat, nicht aufgeklärt sei. Der PDS-Politiker hatte die Veröffentlichung eines Dokumentarfilms des irischen Jounalisten Jamie Doran über die Vorgänge mit initiiert. „Während das Pentagon trotz der Zeugenaussagen keinen Handlungsbedarf sah, werden die Berichte von Menschenrechtsorganisationen als glaubhaft eingeschätzt. Gerade Deutschland, das in Afghanistan zu den wichtigsten Partnern der USA gehört, muss sich für die vorbehaltlose Untersuchung der Vorfälle in Mazar einsetzen.“