PRESSEMITTEILUNG

André Brie: Bevölkerung besser über EU-Erweiterung informieren 

Vor dem Hintergrund des Treffens der EU-Außenminister mit ihren Amtskollegen aus den Beitrittsländer am 9. September 2001 forderte Dr. André Brie, Mitglied der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/ Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, eine bessere Information der Bevölkerung über die Erweiterung der Gemeinschaft: 

„Die historische Aufgabe der Erweiterung der Europäischen Union geht an der Bevölkerung nahezu vorbei. Von einer Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger durch die nationalen Regierungen wie auch der europäischen Institutionen kann nicht im Geringsten die Rede sein. Ausdruck dafür ist auch die verbreitete Unwissenheit über den Prozeß der Erweiterung an sich, über die Beitrittskandidaten sowie die Chancen und Probleme bei der Aufnahmen neuer EU-Mitglieder. 

Nach der kürzlich veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage fühlt sich die überwiegende Mehrheit der Deutschen – 71 Prozent! – eher schlecht über die Erweiterung informiert. Nicht zuletzt wegen der mangelnden Information über die EU-Erweiterung ist die Beteiligung an der politischen Debatte über diesen Prozeß gering. 

Dies betrifft auch die Entwicklung der Gemeinschaft generell: Nur jeder achte Deutsche hat laut Eurobarometer das Gefühl, für eine öffentliche Diskussion über die EU ausreichendes Wissen zu haben. Angesichts dieser Fakten ist eine umfassendere und realistische Information über die aktuellen Prozesse in der Europäischen Union dringend erforderlich.“ 

Straßburg, den 9. September 2001