„Menschenrechte durch US-Unilateralismus gefährdet“

Anlässlich der 54. Jahrestags der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember hat der Europaabgeordnete Dr. André Brie auf die aktuelle Bedeutung des Dokuments verwiesen. „Mit dieser Entschließung der UNO-Vollversammlung wurde der unmittelbare Zusammenhang von Menschenrechten und Frieden, wie er auch in der Charta der Vereinten Nationen enthalten ist, konkretisiert“, betonte der PDS-Politiker am Montag in Berlin. „Die Tatsache, dass die Achtung der Menschenrechte die Grundlage für Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie bildet, hat ebenso wenig ihre Gültigkeit verloren wie die Feststellung, dass Menschenrechtsverletzungen zu Akten der Barbarei führen.“ 

Nach Ansicht des Abgeordneten werde der mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte angenommene Grundkonsens heute durch den Unilateralismus der USA und die Politik einiger ihrer Partner aufgegeben: „Das Vorgehen in Afghanistan, die Definition von ‚Schurkenstaaten‘ nach eigenem Gutdünken oder der Kriegskurs gegenüber Irak belegen, dass Menschenrechte für Washington nur dann gelten, wenn damit eigene politische und wirtschaftliche Ziele verwirklicht werden sollen. Menschenrechte aber sind unteilbar und gelten universell – das galt 1948, und das gilt 2002.“