André Brie, Beitrag für den „Freitag“ vom 29. Juli 2005  

Blutige Ignoranz

Auf dem Gasali-Friedhof in Neu-Bagdad, nicht weit vom Zentrum der Stadt, singt der Imman an diesem Dienstagmorgen den Grabgesang an einem frischen Grab. Hier liegt eines der Kinder, die Mitte Juli mit 98 anderen Menschen beim Selbstmordattentat mit einem Tanklastzug in Mussajib umgekommen sind. Die Gewalt im Irak hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Die US-Streitkräfte, deren Oberbefehlshaber George W. Bush vor zwei Jahren das Ende des Krieges verkündet hatte, haben in diesen Tagen ein bezeichnendes neues Ziel: Die Zahl der täglichen Anschläge auf die Besatzungstruppen soll von 80 auf 45 (wie vor den Januarwahlen) verringert werden. Ziele für die Reduzierung des Terrors gegen die Irakerinnen und Iraker gibt es nicht.

  Von Bürgerkrieg sprechen die einen, von „Massenvernichtung“ Großajatollah Ali al-Sistani, von einer Strategie sunnitischer Aufständischer gegen die schiitische Bevölkerungsmehrheit der „Spiegel“ (25. Juli 2005). Führende und durchaus gemäßigte sunnitische Politiker werfen dem Iran vor, die zweite Besatzungsmacht geworden zu sein und einen vom Iran abhängigen islamistischen Gottesstaat errichten zu wollen. Es gibt weitere Beschreibungen, und die USA halten in den Sonntagsreden ihres Präsidenten und der Außenministerin an der leeren Vision eines demokratischen Irak fest. Mehr ist es nicht. Das Scheitern der Vereinigten Staaten ist offenkundig. Sie hatten für die Zeit nach dem Einmarsch kein Konzept, sie haben auch heute nur eines für die Kontrolle des Erdöls, die Milliarden-Geschäfte der Konzerne aus dem Bush-Umfeld und ihre Militärpräsenz in der Region. Die Europäer, ohnehin hoffnungslos gespalten, sind nicht besser. Das Bild, das die westlichen Medien vermitteln, ist einseitig (es dominiert die  Darstellung, wie im erwähnten „Spiegel“). Die offizielle Politik im gesamten „Westen“ ist weder bereit noch fähig, die explosive Widersprüchlichkeit der Situation zur Kenntnis zu nehmen. Es darf nicht eingestanden werden, dass sowohl die militärischen Konzepte als erstrecht die Demokratisierungsvorstellungen fehlgeschlagen sind.

  Es gibt fast alles, nur keinen Frieden, keine Sicherheit, keine wirtschaftliche und soziale Gesundung des Landes. Einige Dutzend Mal am Tag bricht die Stromversorgung zusammen. Viele Geräte und selbst die Leitungen halten das nicht lange aus. Trinkwasser ist knapp und ungenießbar. Opfer sind zumeist die Kinder. An den Tankstellen stehen die Autofahrer in glühender Hitze in tausend Meter langen Schlangen stundenlang nach Benzin an. Bagdad, so jedenfalls mein Eindruck, ist in dem einen Jahr, das ich nicht mehr da war, vermüllt und verslumt. Die großen Werbetafeln von Coca Cola, Samsung oder Siemens machen die Verwahrlosung bunt.

  Die Märkte in Bagdad oder im etwas nördlicher gelegenen Khalis allerdings sind voller Leben, und auf den Straßen in und zwischen den Städten stauen sich PKW und Lastkraftwagen auch ohne die Behinderungen an den zahllosen Checkpoints. Für den Gelegenheitsbesucher des Landes oder europäische Zeitungsleser ist es kaum vorstellbar, wie die Menschen sich mit der alltäglichen Gewalt eingerichtet haben, einrichten müssen. Eine Lehrerin aus Khalis aber beginnt zu weinen, als sie mir von der Situation erzählt. In der kleinen Stadt sind in der vergangenen Woche ein Dutzend Polizisten in die Luft gesprengt worden, ein Sprengsatz in der Polizeikaserne ist noch rechtzeitig entdeckt worden, und am Dienstag, kurz nachdem wir die Stadt verlassen hatten, wurden dreizehn Arbeiter erschossen, als sie den amerikanischen Stützpunkt verließen.

  Es gibt den gewaltsamen Widerstand gegen die Besatzung, sunnitische Extremisten und Anhänger des alten Regimes, die sich mit dem Verlust ihrer Privilegien nicht abfinden, die Terrornetzwerke von Sarkawi, schiitische Todesschwadronen, die gezielt gemäßigte Politikerinnen und Politiker, aber auch Offiziere der alten Armee ermorden (160, vor allem ehemalige Piloten sollen inzwischen aus Rache für ihre Rolle im irakisch-iranischen Krieg umgebracht worden sein), kurdische Extremisten, die für die Unabhängigkeit und die Ausdehnung Kurdistans kämpfen, die vom Iran unterstützten, zum Teil initiierten Qods Force und das Badr Corps, die das irakische Militär und die Polizei im Süden unterwandert haben und weite Teile der schiitischen Großstädte kontrollieren. Der Süden gilt in den europäischen und amerikanischen Medien als relativ stabil. Dass diese Stabilität der um sich greifenden Macht fundamentalistischer Milizen und ihrer Mordkommandos geschuldet ist, wird nicht vermeldet, ebenso kaum wie ein reaktionärer Fundamentalismus sich gegen die gesellschaftliche Rolle der Frauen richtet. In der Verfassungskommission, die bis Mitte August ihren Entwurf vorlegen soll, wird vor allem über die föderalen Strukturen des Landes gestritten, also vor allem über das Ausmaß schiitischer Macht und kurdischer Autonomie. Dr. Suha Al-Azaye, Mitglied der Kommission, Vorsitzende einer nationalen Frauenorganisation und stellvertretende Generalsekretärin der Irakischen Demokratischen Vereinigung, forderte kürzlich in einer Sitzung die Aufnahme von Frauenrechten in die Verfassung. Die Antwort ihrer Kollegen war eindeutig: Die Frauenrechte seien bereits ausreichend in der Scharia geregelt. „Das war das erste Mal, dass Sie dazu gesprochen haben. Ein zweites Mal wird es nicht geben“, sagte ihr unwidersprochen ein islamistisches Mitglied der Verfassungskommission. Sie hat ihren Optimismus und ihren Kampfeswillen jedoch nicht verloren. Für den 30. Juli hat sie gemeinsam mit Anderen einen Frauenprotest in Bagdad organisiert.

  So widersprüchlich die verschiedenen Gewaltgruppen und politischen und ideologischen Extremisten sind, das Ergebnis ist das gleiche: Der Irak steht akut vor dem blutigen Auseinanderfallen und erlebt den Vormarsch eines mittelalterlichen Fundamentalismus. Die internationale Gemeinschaft gesteht das Fiasko der amerikanisch-britischen Politik nicht ein. Sie baut weiterhin nur auf die großen politisch-militärischen Machtgruppen, die auf unterschiedliche Weise in den Terror und Bürgerkrieg verstrickt sind, während die gemäßigten Kräfte, Stammesführer und Geistlichen und die durchaus vorhandenen demokratischen und zivilgesellschaftlichen Organisationen keine wirkliche Förderung erhalten, meist sogar völlig ignoriert werden. Die Irakerinnen und Irakern baden diese Ignoranz blutig aus.