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PDS-Europaabgeordneter
fordert in Porto Alegre Versorgung mit Medikamenten
André Brie ruft zur
gezielten Verletzung des Embargos gegen Irak auf
Der Europaabgeordnete
André Brie hat dazu aufgefordert, die UN-Sanktionen gegen Irak gezielt
und offen zu verletzen. Auf dem III. World Parliamentary Forum im Rahmen
des Weltsozialforums von Porto Alegre rief der PDS-Politiker am Mittwoch
(Ortszeit) die anwesenden Parlamentsvertreter zum Bruch des Embargos bei
Medikamenten und medizinischen Geräten auf.
Brie
begründete seinen Vorstoss mit Erfahrungen aus seinem Besuch im Irak vor
wenigen Tagen. Das Embargo sei unmenschlich und ein tägliches Verbrechen
gegen Kinder und Zivilisten. Der Politiker rief Abgeordnete, die den Irak
besuchen, insbesondere dazu auf, das Einfuhrverbot für Medikamente zur
Krebsbehandlung und zur Bekämpfung
von Tropenkrankheiten wie Kalad Azar zu unterlaufen. Die Modifizierung der
Sanktionen („smart sanctions“) hätten nichts an der unerträglichen
Situation der Menschen im Irak geändert.
Der
PDS-Abgeordnete erklärte seine Absicht, sich auch persönlich an solchen
Aktionen des zivilen Ungehorsams zu beteiligen. Rechtsverletzungen seien
in diesem Fall aus humanitären Gründen gerechtfertigt und erforderlich,
um eine Änderung der UN-Politik zu erzwingen.
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