Dr. André Brie in Dschenin:

Flüchtlingslager liegt in Trümmern - Zerstörungen sind Kriegsverbrechen

Der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie hat am Dienstag das palästinensische Flüchtlingslager Dschenin besucht. Brie gehört als deutscher Teilnehmer einer Delegation des Europäischen Parlaments an, die sich bis Mittwoch über die Situation in Israel und den palästinensischen Autonomiegebiete informiert. 

„Dschenin liegt in weiten Teilen in Trümmern“, berichtete der Abgeordnete am Dienstag abend telefonisch aus den Autonomiegebieten. „Es ist von der israelischen Armee flächendeckend in Schutt und Asche gelegt worden.“ Mit einem Vorgehen gegen Terroristen hat die undifferenzierte Zerstörung hunderter Wohnhäuser nach Bries Überzeugung nichts zu tun. „Sie ist nur als Feldzug zur Zerstörung aller Möglichkeiten eines palästinensischen Staates zu erklären. Dabei handelt es sich um ein klares Kriegsverbrechen“, so der Parlamentarier. 

„Von internationaler Hilfe ist bisher kaum etwas zu spüren“, berichtete Brie weiter. Der Zugang zum Camp sei nach wie vor extrem schwierig. „Es muss sofort umfassende internationale Hilfe organisiert werden, eine unabhängige internationale Untersuchung zu den Vorgängen in Dschenin muss unverzüglich beginnen“, betonte Dr. André Brie. 

Nach Bries Überzeugung zeigt sich, daß die Versuche Scharons, eine militärische Lösung und die weitere Okkupation oder Bantustanisierung Palästinas durchzusetzen sowie der Krieg gegen das palästinensische Volk auch die Demokratie und Kultur Israels selbst gefährden. Dies sei besonders tragisch, weil Israel der einzige demokratische Staat im Nahen Osten sei. „Das Mittel des Krieges im Kampf gegen den Terror, das läßt sich in Dschenin sehen, bedeutet selbst Terror und wird wohl weiteren hervorbringen“, erklärte der Abgeordnete. „Da die USA nicht nur die internationale Atmosphäre für die israelische Kriegspolitik geschaffen haben, sondern offensichtlich nicht bereit sind, von Israel wirksam ein Ende der Okkupation Palästinas zu fordern, wäre eine gemeinsame, aktive und konsequente Politik der EU um so dringender. Daß sie dazu nicht fähig und nicht gewillt ist, offenbart ein bedrohliches Ausmaß europäischen Versagens.“