Dr. André Brie am 01. Juni 2005:

PDS-Europaabgeordneter: Nein der niederländischen Bevölkerung ist Chance für sozialeres Europa

Brie hält EU-Verfassungsprojekt für gescheitert 

Nach der Ablehnung der EU-Verfassung in der Niederlande sieht der PDS-Europaabgeordnete André Brie das Vertragswerk als gescheitert an. „Mit dem klaren Nein der niederländischen Bevölkerung ist das neoliberale Verfassungsprojekt faktisch gescheitert“, erklärte der Politiker am Mittwoch abend im zypriotischen Limassol. „Die Entscheidung ist kein Pyrrhussieg einiger linker Kräfte, sondern ein klarer sozialer Erfolg der Verfassungskritiker. Damit wird nicht das Scheitern der europäischen Integration herauf beschworen, sondern dem Zusammenwachsen auf Grundlage einer effizienten Sozialpolitik eine neue Chance gegeben.“ 

Brie rief die Befürworter der Verfassung unter den Politikern auf, endlich ihre Arroganz gegenüber den Bevölkerungen und insbesondere den existenziellen Problemen der Menschen aufzugeben. „Nur eine soziale Prägung kann die Menschen dauerhaft mit Europa verbinden“, unterstrich der Abgeordnete.