André Brie, 1. März 2001, Beitrag für das „Neue Deutschland“  

Deutsch-französische Beziehungen: Ein Motor mit Fehlzündungen   

Die deutsch-französischen Beziehungen hatten in der Vergangenheit für beide Staaten eine herausragende Bedeutung und galten zugleich als „Motor“ der westeuropäischen Integration. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl stand am Beginn des westeuropäischen Integrationsprozesses. Frankreich war damals – wenige Jahre nach dem zweiten Weltkrieg – bestrebt, (West-) Deutschland dauerhaft in Strukturen einzubinden, die eine erneuerte expansive deutsche Großmachtpolitik und ihre traditionelle antifranzösische Tendenz ausschließen sollten. Adenauer wiederum versprach sich von derartigen Integrationsschritten vor allem eine Widergewinnung politischer Handlungsmöglichkeiten und eine wirksame Begrenzung des sowjetischen Einflusses in Europa. In beiden Ländern, das sollte berücksichtigt werden, gab es aber auch den starke Interessen, eine dauerhafte positive Veränderung des deutsch-französischen Verhältnisses zu erreichen. Nach dem Scheitern des Projektes einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft an der Ablehnung der französischen Nationalversammlung waren es die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) und die Euratom mit der beide Staaten sowie die Beneluxländer und Italien den Integrationsprozess weiter ausgestalteten, der schließlich zu den wesentlich von der französischen und der Bundesregierung bestimmten Verträgen von Maastricht und Amsterdam in den neunziger Jahren und zur heutigen Europäischen Union führte.

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des gesamt osteuropäischen Staatssozialismus war aber auch für das deutsch-französische Verhältnis und die Entwicklung der Europäischen Union eine völlig neue Situation entstanden. Die Bundesrepublik gewann mit dem Zwei-Plus-Vier-Vertrag nicht nur volle völkerrechtliche Souveränität und mit der Vereinigung an wirtschaftlicher und anderer Macht, sondern rückte politisch wieder in das Zentrum des Kontinents, während zuvor die BRD den östlichen Rand des westlichen, die DDR an den westlichen des östlichen Blocks gebildet hatten. Kohl und Mitterand setzten mit dem Euro noch einmal einen tiefen (sozial, wirtschaftlich und politisch allerdings auch sehr problematischen) Integrationsfortschafritt durch. Deutschland zeigte dabei aber auch zum erstenmal in strategischer Hinsicht, dass es nicht mehr bereit war, die machtpolitische Zurückhaltung der früheren Jahrzehnte fortzusetzen. Kohl und Waigel zwangen Frankreich, das Bundesbankmodell und die deutsche Währungspolitik als Grundlage der Europäischen Zentralbank und des Euro zu akzeptieren und setzten mit aller symbolischen Klarheit Franfurt am Main als Sitz der EZB durch und verhinderten schließlich auch noch den französischen Kandidaten für deren Vorsitz.

Wie immer man die Gestaltung der Europäischen Union in den neunziger Jahren bewerten mag, der Integrationsgewinn war noch einmal groß. Er verdeckte jedoch, dass der europäischen Integration und dem deutsch-französischen Verhältnis mit dem Ende der Blockkonfrontation die zentrale Idee abhanden und eine neue nicht gefunden worden war. Dass die die „europäische Einigung“ sei, gehört in das Reich der Mythen und der Lebenslügen einiger Politiker. Politik ist profan. Sie braucht handfeste Interessen. Die Einbindung und Zähmung Deutschlands war ein so elementares französisches Anliegen, das sich darauf politische Strategien gründen ließen. Gleiches galt für den Antikommunismus und für das westdeutsche Ziel, souveräne Macht durch die Integration und durch Frankreichs Unterstützung zurückzugewinnen. Die als endgültige Überwindung europäischer Spaltung ausgegebene „Osterweiterung“ der EU kommt dagegen nicht als Integrationsprojekt oder (was ja eine große Chance und eine wahrhaft historische Aufgabe sein könnte) als soziale, beschäftigungspolitische und demokratische Alternative zur neoliberalen Globalisierung und als Beitrag zu einem gesamteuropäischen kooperativen Sicherheitssystem daher, sondern als geografische Ausdehnung der EU und ihrer Entwicklung zu einem zweiten westlichen Militärpakt daher.

Die Achse Berlin-Paris läuft derweilen in ausgeschlagenen Lagern, der deutsch-französische Motor der europäischen Integration stottert mit einer Fehlzündung nach der anderen. Auf dem Gipfel in Nizza drohte der Motor ganz auszusetzen, und es wird sich wohl erst noch erweisen müssen, ob die dann doch wieder zu hörenden Motorengeräusche nicht eher Propagandagetöse waren. Dass beide Regierungen sich weniger darum bemühen, dem bi- und multilateralen Verhältnis einen wirklich neuen Inhalt zu geben, sondern ihre Energie darauf verwenden, die Probleme und Differenzen vor der Öffentlichkeit zu verschleiern, macht das Ganze nur noch schlimmer. Denn niemand kann ein Interesse daran haben, dass das deutsch-französische Verhältnis Schaden nimmt. Widersprüche und Unterschiede sind etwas Normales. Wenn sie so sorgsam geleugnet werden, muss man misstrauisch sein. Das eigentliche Problem ist die deutsche Politik. Schröder und Fischer ist es ernst damit, zur „Normalität“ überzugehen, die (teilweise) machtpolitische Zurückhaltung der Vergangenheit aufzugeben und die wirtschaftlichen und politischen Interessen Deutschlands direkt und massiv zur Geltung zu bringen. Die „Osterweiterung“ der EU wird damit in ganz besonderem Maße ein Projekt Deutschlands, der Realisierung der ökonomischen Interessen deutscher Unternehmen und Banken in Osteuropa (Deutschland ist mit Abstand der größte Handelspartner dieser Länder und erzielt dort gewaltige Überschüsse). Statt dem Prinzip repräsentativer Demokratie durch die Stärkung des Europäischen Parlaments (der einzigen demokratisch legitimierten und repräsentativ zusammengesetzten Institution der EU) Geltung zu verschaffen, haben Schröder und Fischer versucht, Deutschland im Europäischen Rat quantitativ größeres Gewicht (als Frankreich) zu verschaffen und letztlich (gemeinsam mit Frankreich) bürokratische Abstimmungsregeln im Rat durchgesetzt, die die Verwirklichung spezifischer nationaler Interessen gewährleisten. Fischers Vorschlag, ein zweites europäisches Parlament aus nationalen Abgeordneten zu installieren (offenkundig lässt ihn seine gleichzeitige Wahrnehmung eines Minister- und eines Bundestagsmandats glauben, dass Abgeordnetenaufgaben nebenher zu erledigen wären), deutet zusätzlich darauf hin, das die Bundesregierung an einer bestimmten Renationalisierung der Europäischen Union interessiert ist. Frankreich bleibt dabei nur der Part eines Juniorpartners, die EU läuft Gefahr aus einem zentralen Ziel der Politik zu einem Vehikel nationaler Interessen zu werden. Die Fortsetzung (Vertiefung) der Integration und die Demokratisierung der EU sind bereits jetzt auf das Ernsteste gefährdet. Dass Schröder in dieser Woche den französischen Präsidenten Chirac dazu gebracht hat, die deutsche Kehrtwende von der Kritik am amerikanischen Rüstungsvorhaben zur Raketenabwehr hin zu deren Tolerierung und wohl sogar Befürwortung mitzumachen, verheißt nichts Gutes. Zum einen wird damit eine neue gefährliche Rüstungsrunde in Gang gesetzt und in Kauf genommen, dass wirksame Rüstungskontrollverträge zerstört werden, zum anderen zeigt sich, dass nun auch in sicherheitspolitischen Fragen Deutschland den europäischen Ton angibt. Frankreich fehlt die Kraft, das deutsch-französische Verhältnis auf gleicher Grundlage mit einer erneuerten politischen Vision zu gestalten, und Deutschland fehlt inzwischen die machtpolitische Zurückhaltung, ohne die die enorme wirtschaftliche und finanzielle Macht dieses Landes und seine europäischen Zentrallage zu einer ernsten Belastung für die zivile Fortsetzung und Neugestaltung der europäischen Integration werden.