Besuch unter dem Motto „Kein Blut für Saddam und Bush“

Der Europaabgeordnete Dr. André Brie wird vom 16. bis 20. Januar den Irak besuchen. Das bestätigte der PDS-Politiker am Sonntag in Berlin. Der Parlamentarier will sich mit der Reise einen authentischen Eindruck über die politische, wirtschaftliche und soziale Situation sowie die Folgen der Sanktionen in dem Land verschaffen. Brie ist der erste Vertreter des Europäischen Parlamentes, der in der aktuellen Krisensituation Irak besucht. 

Wie der Abgeordnete mitteilte, sind während des Aufenthalts in Bagdad und Basra unter anderem Begegnungen mit Wissenschaftlern der Universität in der Hauptstadt sowie mit Vertretern von Einrichtungen vorgesehen, die von den UN-Inspektoren kontrolliert wurden. Ob es zu einem Zusammentreffen mit Teilnehmern der UN-Mission UNMOVIC kommt, werde derzeit noch geprüft. In Gesprächen mit Repräsentanten internationaler Hilfsorganisationen will sich Brie über deren Arbeitsbedingungen und die aus dem Embargo erwachsenden Probleme informieren. 

Brie betonte, dass er die Politik des irakischen Staatschefs Saddam Hussein und jene des US-Präsidenten George W. Bush gleichermaßen ablehne. „Meine Reise könnte unter dem Motto ‚Kein Blut für Saddam und Bush‘ stehen, erklärte der PDS-Politiker. Er verweigere sich jeder Vereinnahmung durch das irakische Regime und wolle Menschenrechtsverletzungen durch Bagdad, insbesondere gegenüber der kurdischen Bevölkerung, deutlich zum Ausdruck bringen. „Dies ist jedoch kein Grund dafür, nicht kompromisslos gegen einen drohenden Krieg der USA gegen Irak aufzutreten, der vor allem die Zivilbevölkerung treffen würde. Ein solchen Krieg wäre mit dem ersten Schuss und unter allen Umständen ein Verbrechen.“