Dr. André Brie Teilnehmer der Delegation

Eine Delegation des Europäischen Parlaments wird sich ab Montag über die Situation in Israel und den palästinensischen Autonomiegebiete informieren. Der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie ist deutscher Vertreter in der Parlamentarier-Gruppe, die sich aus Vertretern verschiedener Fraktionen des Parlaments zusammen setzt. 

Die insgesamt 18 Abgeordneten werden in Israel mit Mitgliedern der Knesset und Vertretern der Friedensbewegung zusammen treffen. Geplant sind außerdem Gespräche mit Regierungsvertretern. Im Westjordanland sind Begegnungen mit dem Präsidenten des palästinensischen Parlaments, Abu Ala, und EU-Diplomaten vorgesehen. Vor allem aber will die Delegation das von der israelischen Armee weitgehend zerstörte Flüchtlingslager Dschenin besuchen. 

Anliegen der dreitägigen, von der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken organisierten Visite ist zudem, in Israel die Position des Europaparlaments zum Nahostkonflikt zu erläutern. Vor zwei Wochen hatte die Straßburger Versammlung wegen des israelischen Vorgehens gegen die Palästinenser eine Suspendierung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel gefordert. Diese Entschließung hatte bei der Regierung in Jerusalem und in der israelischen Öffentlichkeit heftige Proteste hervor gerufen.