Dr. André Brie am 21. September 2005:

Europaabgeordneter André Brie sieht mit Ausweitung der deutschen Afghanistan-Mission zunehmende Verzahnung von ISAF und Enduring Freedom

Berliner Trugbild

Der Europaabgeordnete André Brie hat vor einer schleichenden Vermischung von zivilen, militärischen und Kampfmissionen in Afghanistan gewarnt. Angesichts der Entscheidung der Bundesregierung vom Mittwoch, das deutsche Truppenkontingent am Hindukusch massiv zu verstärken und den Einsatz zu verlängern, erklärte der Parlamentarier in Brüssel: “Obwohl Minister Struck offiziell eine Verbindung von ISAF und Enduring-Freedom-Operation der US-Armee ablehnt, wird mit dem verstärkten Bundeswehrengagement die Militarisierung der Konflikte in Afghanistan vorangetrieben.” Dies erfolgt nach Ansicht des Linkspartei-Politikers kaum unbewußt. “Offensichtlich wollen SPD und Grüne das Trugbild einer Friedenskoalition zeichnen und gehen deshalb bei der Verzahnung beider Einsätze kleine Schritte. Dass aber der Truppeneinsatz nicht zu einer Stabilisierung Afghanistans geführt hat und die Taliban trotz ausgeweiteter Kommandooperationen wieder erstarken, bedarf heute keines Beweises mehr.”

Brie, der auch Afghanistan-Berichterstatter des Europaparlaments ist, verwies in diesem Zusammenhang auf Äußerungen Hamid Karsais vom Dienstag. Der afghanische Präsident hatte die Notwendigkeit größerer Militäraktionen der US-geführten Koalitionstruppen in Frage gestellt und Rechtsverletzungen des ausländischen Militärs beklagt. “Was Karsai diplomatisch umschrieb, ist in der Realität die klare Ablehnung der 'Befriedung' des Landes nach Washingtoner Diktion.”