Die USA, die EU und das Massaker von Mazar

Der Krieg der USA und ihrer Verbündeten in Afghanistan war bisher ein Krieg fast ohne Bilder und Namen. Ein blutleerer Krieg, könnte man etwas zynisch anmerken. Der Öffentlichkeit waren fast ein Dreivierteljahr lang Computerbilder, Luftaufnahmen, unbekannte Ortschaften, Zahlen oder allenfalls die Gefangenenbilder von Guantanamo vorbehalten. Wer sich über die zivilen Opfer dieses "Krieges gegen den Terror" informieren wollte, stieß auf die peinlich-widerlichen Argumentationen des Pentagon über unvermeidliche "Kollateralschäden" oder musste sich auf der homepage des amerikanischen Universitätsprofessors Marc W. Herold durch fast zweihundertseitige Tabelle lesen, in denen militärische Aktionen und Akteure sowie Tote und Verwundete aus Dutzenden internationalen Quellen zusammengestellt worden sind. Der derzeit letzte Eintrag mit Toten datiert vom 1. Juni und nennt drei von US-Streitkräften unschuldig Getötete und vier Verwundete im Dorf Kharwar (http://pubpages.unh.edu/~mwherold/).

  Dass es Strategie der Propagandisten im Pentagon und in den US-Geheimdiensten ist, den edlen Krieg gegen den internationalen Terrorismus nicht mit Bildern von zerfetzten Menschen, Verkrüppelungen, menschlichem Entsetzen zu beflecken, dürfte klar sein. Warum aber die internationalen Medien bisher das Kartell des Verschweigens und der Verschleierung nicht durchbrechen konnten, bleibt trotz des immensen Drucks aus den USA und der europäischen Schwüre "uneingeschränkter Unterstützung" rätselhaft. Immerhin gab es von Anfang an beträchtliche journalistische Kritik am Vorgehen der Bush-Administration, und das nicht nur im Feuilleton. Folgt man den Meinungsumfragen, so war auch in der deutschen Bevölkerung die Ablehnung des Afghanistankrieges nicht gering. Doch ein nahezu virtueller Krieg vermochte offensichtlich auch nicht, anhaltenden emotionalen Widerstand hervorzurufen.

  Der Film des irischen Journalisten Jamie Doran "Das Massaker von Mazar" mag manches ändern. Man wird sich auseinandersetzen müssen und können mit den Bildern der Massengräber, der Gefangenen, der Container, mit denen sie transportiert worden waren, der Zeugen.

  Erstens wird zum erstenmal von umfangreichen direkten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit berichtet. Die Existenz der Massengräber scheint inzwischen endgültig bewiesen zu sein, da sie auch von der US-Organisation "Ärzte für Menschenrechte" bestätigt wird. Deren Untersuchung von drei Leichen hat Tod durch Ersticken ergeben. Die Übereinstimmung zu Zeugenaussagen in Dorans Film ist offensichtlich. 150 bis 300 Gefangene sollen jeweils in einen Metallcontainer gefercht und zum Gefängnis transportiert worden sein, wo viele tot ankamen. Falls die Beseitigung der Spuren verhindert werden kann, dürfte eine praktisch lückenlose Aufklärung der Todesursachen und Geschehnisse möglich sein.

  Zweitens: Die Zeugen, die sich zum Teil auch selbst belasten und alle bereit sind, vor internationalen Gerichten auszusagen, belegen, dass diese Verbrechen nicht nur von den Verbündeten der USA - der Nordallianz - begangen wurden, sondern dass auch US-amerikanische Soldaten und Offiziere an ihnen beteiligt waren. Jamie Doran, dessen Filmografie einen engagierten und international anerkannten Professionalismus bestätigt, ist Gewähr dafür, dass diese Zeugen nicht für einen billigen Propagandafilm "gekauft" wurden. Alle Zweifel können und müssen von Strafverfolgungsbehörden und Gerichten der USA oder anderer Staaten ausgeräumt werden. Dass die USA die Operationen in und um Mazar-e Sharif militärisch geleitet haben und mit Spezialkräften vor Ort gewesen sind, ist ohnehin offiziell bekannt. Auch, wenn es weiterhin geboten ist, vorsichtig mit endgültigen Schlussfolgerungen zu sein, werden die Zweifel an "sauberen" Kriegen nicht mehr verstummen.

  Drittens: Natürlich wird die unabhängige internationale Untersuchung der Massaker und der Massengräber gefordert und durchgestzt werden müssen. Insbesondere das IKRK, aber auch die UNO müssen aktiv werden. Im Europäischen Parlament sind solche Forderungen bereits erhoben worden. Der Menschenrechtsausschuss des Bundestages hat den deutschen Außenminister um Auskunft gebeten. Die Aussagen des Filmes gebieten meiner Meinung nach jedoch auch, eine prinzipielle Veränderung der deutschen und europäischen Politik gegenüber dem Kurs der USA und der Bush-Doktrin einzuleiten. Die Gründe dafür sind jedoch wesentlich umfassender. Jamie Dorans Film kann der Katalysator sein, der sie endlich zur Geltung bringt.

  Der Unilaterismus der US-amerikanischen Politik stellt nicht nur eine bedrohliche Gefahr für die Stabilität der internationalen Beziehungen und geradezu für die Existenz von Völkerrecht dar, sondern gefährdet auch zunehmend die Möglichkeiten der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, ihre internationalen Interessen zu wahren. Es geht nicht darum, Solidarität und Gemeinsamkeit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu schwächen. Aber zum einen dürfte noch klarer werden, dass Krieg Terrorismus nicht nachhaltig besiegen kann, sondern Verrohung, Militarisierung und letztlich selbst Terror hervorbringt. Zum anderen verhindert die "uneingeschränkte Unterstützung der USA" die dringend notwendige Bestimmung und Realisierung differenter Auffassungen und Interessen. Auch, wenn ich nicht übersehe, dass einige Politiker in Europa allzu gern bereit sind, sich als Juniorpartner an der Strategie der USA zu beteiligen, kann ich nur feststellen, dass "europäische" Interessen damit nicht übereinstimmen können. So lange aber die europäischen Regierungen, insbesondere auch die deutsche, nicht einmal bereit sind, diese Interessen öffentlich zu definieren, wird eine eigenständigere Politik unmöglich bleiben. Die USA haben in den vergangenen Monaten einen beträchtlichen Teil des inetrnationalen Rüstungskontrollsystems zerstört oder untergraben, andere völkerrechtliche Vereinbarungen aus dem (eigenen) Wege geräumt. Fast zeitgleich mit Jamie Dorans Film hat der USA-Senat beschlossen, amerikanische Bürger gegebenfalls weltweit (auch in Den Haag!) mit militärischer Gewalt vor einer Strafverfolgung zu bewahren. Was muss eigentlich noch geschehen, bevor die deutsche und europäische Außenpolitik zu einer Emanzipation von den USA bereit sind? Die Kritik an amerikanischen Vorgehen ist von Colin Powell als "das Gewinsel der Gerechten" denunziert worden. Es wäre dringend erforderlich, dass diese Kritik die selbstbewusste Diplomatie und Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union würde.