Neuauflage des KONVER-Programms für die alten Mitgliedstaaten und Ausweitung auf die neuen Mitgliedstaaten

Mit dieser Anfrage möchte ich der EU-Kommission das KONVER-Programm in Erinnerung rufen, im Rahmen dessen zwischen 1994 und 2001 ca. 700 Millionen Euro für Konversionsmaßnahmen zur Verfügung gestellt wurden, um die von den Truppenreduzierungen betroffenen Kommunen bei der Umstrukturierung ihrer Militärstandorte zu unterstützen. Darüber hinaus wurde in der Vergangenheit die Konversion auch in den neuen Mitgliedstaaten schon durch kleinere Maßnahmen (wie z. Bsp. INTERREG) gefördert, doch auch hier ist mittlerweile klar, daß die Größenordnung der Konversionsprobleme ein anderes Niveau der Förderung verlangt.

Daher frage ich die EU-Kommission:

- ob sie sich dieses Sachverhalts bewusst ist ?

- wie sie zu den Forderungen aus einer Reihe der neuen Mitgliedstaaten nach einem neuen Konversionsprogramm steht ?

- ob bereits konkrete Überlegungen über ein neues Konversionsprogramm angestellt worden sind und wenn ja welche ?

07.09.2004