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André Brie,
Schlussbemerkungen im EP zur Debatte über die Verordnung zur
Akkreditierung und Marktüberwachung, 19. 02. 2008, 11.25
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die heutige Diskussion war ausgesprochen
konstruktiv und so viel Übereinstimmung gezeigt, dass ich nichts
wiederholen möchte. Zu den zwei oder drei kontroversen Reden möchte ich
nichts sagen, weil sie mit dem Thema nichts zu tun hatten. Dennoch möchte
ich die Harmonie etwas relativieren. Wir werden mit der Verordnung eine
bessere rechtliche Grundlage für die Marktüberwachung und für die
Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten. Die Realisierung liegt jedoch
bei den Mitgliedstaaten. Sie müssen dafür das erforderliche Personal und
die Mittel bereitstellen. Nicht nur der heute vielfach erwähnte Fall von
Mattel, sondern auch die statistischen Berichte des RAPEX-Systems zeigen
unakzeptable Differenzen bei der Marktüberwachung zwischen den Staaten.
Sie sind kein nationales Problem, sondern unter den Bedingungen des freien
Warenverkehrs in der EU ein Problem aller europäischen Verbraucherinnen
und Verbraucher.
Persönlich möchte ich zum Abschluss
erwähnen, dass die Arbeit an dieser Verordnung für mich eine bereichernde
Herausforderung war, nicht zuletzt wegen der konstruktiven Zusammenarbeit
mit den Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss und mit Rat und Kommission.
In diesem Zusammenhang möchte ich die
wunderbare Erfahrung in der Arbeit mit den Mitarbeitern des
Ausschusssekretariats hervorheben, insbesondere mit Peter Traung und Luca
Visaggio. Als Parlament können wir uns zu solchen Mitarbeitern nur
gratulieren. Ohne sie, ihre Engagement und ihre Kompetenz, wäre unsere
Arbeit nicht erfolgreich möglich.
Danke. |