SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3372/08 von André Brie (GUE/NGL) an die Kommission

Teilnahme der israelisch-arabischen Bevölkerung an jenen EU-Programmen, an welchen der Staat Israel teilnimmt

Mit dieser parlamentarischen Anfrage beziehe ich mich einerseits auf die verschiedenen (EU-finanzierten) Programme, an welchen der Staat Israel teilnimmt, und andererseits auf die Teilnahme jenes Teils der israelischen Bevölkerung, der arabischer Herkunft ist. Da Letzterer immerhin ein Fünftel der israelischen Bevölkerung ausmacht, frage ich die Kommission,

–     ob sie Daten über die Teilnahme dieser beträchtlichen Bevölkerungsgruppe an den verschiedenen EU-Programmen (einschließlich Forschungsrahmenprogramm) hat und wenn ja, welche;

–     ob sie dieser Problematik Bedeutung beimisst – und wenn ja, welche – und wie sich dies konkret äußert;

–     ob es gegebenenfalls konkrete Anstrengungen seitens der Kommission gibt – und wenn ja, welche –, diese Bevölkerungsgruppe aktiv zur Teilnahme an EU-finanzierten Programmen zu bewegen.

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P-3372/08DE Antwort von Frau Ferrero-Waldner im Namen der Kommission (14.7.2008) 

Isreal nimmt an den EU-Rahmenprogrammen für Forschung und technologische Entwicklung (FTE) teil. Ende 2007 unterzeichnete Israel zudem eine Vereinbarung über die Teilnahme am Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. Dieses Programm ist allerdings noch nicht angelaufen. 

Bei den FTE-Rahmenprogrammen, einschließlich RP7, erfolgt die Projektauswahl ausschließlich auf der Grundlage der wissenschaftlichen Kompetenz der Bewerber. Über den ethnischen Hintergrund der Forscher, die an den Projekten teilnehmen, liegt keine Statistik vor. 

Israel beteiligt sich an den Rahmenprogrammen seit 1996 und nimmt an rund 800 von der EG kofinanzierten Projekten teil. Die israelische Kontaktstelle für RP7 - ISERD - führt umfassende Informationsmaßnahmen durch, die die gesamte israelische Forschungsgemeinschaft abdecken. Darüber hinaus stellt die Europäische Kommission über die Website ihrer Delegation in Israel Informationen in mehreren Sprachen, darunter Hebräisch und Arabisch, über Wissenschaft und Technologie zur Verfügung. 

Das spezifische FP7-Programm „Kapazitäten“ schließt eine Maßnahme - „Forschungspotenzial in den Konvergenzregionen“ - ein, die speziell für ärmere Regionen konzipiert ist. Über die Möglichkeit, auch Organisationen aus Regionen Israels die Teilnahme an dieser Maßnahme zu gestatten, wird derzeit diskutiert. Die Regionen, die am ehesten für die Teilnahme in Betracht kämen, wären Galiläa und der Negev, beides Regionen mit einem hohen arabischen Bevölkerungsanteil.