FREITAG: Wie muss man sich den typischen Einsatzfall für die Quick Reaction Force in Nordafghanistan vorstellen?

ANDRE BRIE: Ausgelöst durch militärische Aktivitäten von Taleban, von al-Quaida oder anderen aufständischen Gruppen, zu denen die Formationen von Gulbuddin Hekmatyar zu rechen sind, der sich mit seiner Partei Hezb-i-Ilsamii mehr und mehr auch im Norden regt.

Wer erteilt den Befehl für einen Einsatz?

Zunächst käme dafür das Regionalkommando in Nordafghanistan in Frage, das von Deutschland geführt wird.

Erleben wir mit der Übernahme der QRF-Mission durch die Bundeswehr eine qualitativ neue Stufe des deutschen Engagements am Hindukusch?

Eindeutig ja. Die QRF-Mission bezeugt eine schleichende Ausdehnung des militärischen Parts, den die Bundeswehr in Afghanistan übernimmt. Schließlich kann die QRF ausdrücklich für Kampfeinsätze angefordert werden – auch wenn die in anderen Regionalabschnitten von ISAF stattfinden, nicht zuletzt im Süden, wo es eine faktische Zusammenarbeit von ISAF und der von den USA geführten Operation Enduring Freedom gibt. 

Das heißt, es gibt keine klare Abgrenzung zu Enduring Freedom. In der Konsequenz bedeutet das, die QRF-Kräfte operieren unter Umständen außerhalb des ISAF- und damit des UN-Mandats?

Ich sehe das so, die Bundesregierung wird es formal damit begründen, dass ISAF und OEF nach wie vor getrennt sind, aber in der Praxis läuft das längst anders.

Hätte es darüber nicht mindestens eine Debatte, vielleicht sogar eine gesonderte Entscheidung im Bundestag geben müssen?

Eine Debatte sowieso, weil sich immer mehr zeigt, dass die gesamte Afghanistan-Strategie der NATO gescheitert ist. Auch die Tatsache, dass die Norweger, an deren Regierung die Sozialistische Linkspartei teilnimmt, jetzt ihr QRF-Mandat abgeben, ist ein Indiz dafür, dass die militärische Lage sich eindeutig verschlechtert hat, wie das im Übrigen auch der Lageanalyse des Außenministeriums in Oslo zu entnehmen ist. Das Mandat für die Bundeswehr in Afghanistan hätte auf jeden Fall verändert werden müssen – und zwar durch das Parlament in Berlin.

Das klingt jetzt, als gäbe es am 1. Juli gar keinen turnusmäßigen Übergang zwischen  dem norwegischen und dem deutschen QRF-Mandat ...

Es handelt sich schon um einen planmäßigen Übergang, nur hätte es den Norwegern auch freigestanden, die QRF-Mission fortzusetzen, doch wollte das die Sozialistische Linkspartei als Juniorpartei in der Regierung auf keinen Fall länger mittragen.

Sie haben gerade erst Afghanistan bereist – wie hoch sind momentan die Risiken für die QRF, in ernsthafte Kampfhandlungen verwickelt zu werden ?

Das Risiko nimmt besonders aus einem Grund zu, weil eine wachsende Mehrheit der afghanischen Bevölkerung in allen Ausländern und auch in allen ausländischen Truppen eine Gefolgschaft der Amerikaner sieht.

Sie haben jetzt schon mehrfach von möglichen Einsätzen der QRF im Süden Afghanistans gesprochen, damit wird doch stillschweigend als Tatsache vollzogen, was die Bundesregierung nach außen hin nie wollte.

So ist es. Es gibt zu meinem letzten Bericht an das Europäische Parlament, den ich dort als Afghanistan-Berichterstatter abgegeben habe, Änderungsanträge der konservativen, liberalen und der sozialdemokratischen Fraktionen. Diese große Mehrheit fordert ausdrücklich, dass alle europäischen Staaten – ohne nationale Vorbehalte – zu Kampfeinsätzen auch in den gefährlichen Gebieten des Südens herangezogen werden sollen. Das zeigt, wie groß der Druck ist, und Mehrheiten im Europäischen Parlament offenbart bereit sind, ihm nachzugeben.

Kann man von einer zentralen Kommandogewalt sprechen, die sich bei den Operationen der Taleban bemerkbar macht?

Die gibt es zweifellos, und die ist offensichtlich auch effizienter geworden. Parallel dazu kommt es zu sehr vielen dezentralen und unkoordinierten Kämpfen. Sie gehen zumeist von lokalen Gruppen aus, die man nicht ohne weiteres den Taleban zuordnen kann. Daneben gibt es auch die sehr gut organisierte al-Qaida, die alles andere als identisch ist mit den Taleban. Inzwischen ist auch die Gefolgschaft von Gulbuddin Hekmatyar sehr zentral organisiert und verfügt über eine hohe Kampfkraft.

Gibt es Hinweise auf die politische Strategie der Taleban. Wollen Sie zurück zu einer Ordnung, wie sie bis zum Oktober 2001 bestanden hat?  

Das ist umstritten. Natürlich gibt es solche Kräfte unter den Taleban, andererseits existieren beträchtliche Teile von Taleban-Fraktionen und -Führern, die ihren ideologischen Fundamentalismus über eine Teilhabe an der gegenwärtigen Macht durchsetzen wollen. 

Bedeutet das, bestimmte Taleban-Fraktionen ließen sich in das heutige politische System Afghanistans einbinden?

Wenn, dann mit einer sehr reaktionären Ideologie, für die es freilich in der Regierung und in großen Teilen des Parlaments sowohl Anknüpfungspunkte als auch Sympathisanten gibt. Es lassen sich zudem in der Afghanistan-Politik der USA und Großbritanniens Bestrebungen nicht übersehen, eine solche Art der Einbindung zu forcieren.

Der Weg zu einer politischen Lösung?

Wenn damit eine grundlegende Veränderung der internationalen Strategie verbunden ist, die vom militärischen Engagement zum zivilen Aufbau übergeht, dann ja. Es müsste jedoch eine Eingrenzung des Fundamentalismus geben, der für die Frauen eine verheerende Situation heraufbeschwören würde.

Wäre es für die moderaten Kräfte der Taleban ein Signal, wenn die NATO damit beginnen würde, über eine Exit-Strategie nachzudenken und das öffentlich?

Ich hielte dies für das aktuell wirkungsvollste Signal, das gegenüber diesen Fraktionen ausgesandt werden könnte.

Das Gespräch führte Lutz Herden