André Brie als Vertreter des Europäischen Parlaments auf Pariser Afghanistan-Konferenz: 

Kohärente Strategie für Afghanistan notwendig 

Als Vertreter des Europäischen Parlaments hat der Abgeordnete André Brie (GUE/NGL) auf der Pariser Afghanistan-Konferenz die Notwendigkeit der  langfristigen internationalen Solidarität und Unterstützung des Landes am Hindukusch und der afghanischen Bevölkerung unterstrichen. "Fortschritte in Afghanistan können nur mit dem Beistand der internationalen Gemeinschaft erreicht werden", erklärte der Afghanistan-Berichterstatter des Europaparlaments. Dabei müssten die sicherheits- und entwicklungspolitischen Aspekte sowie die Anstrengungen zum Aufbau staatlicher Strukturen eine kohärente Einheit bilden.  

Trotz der verstärkten internationalen Hilfe müssten die Bemühungen, einen dauerhaften Frieden in Afghanistan zu erreichen, weiter forciert werden. Insbesondere bei Menschenrechten und der Situation von Frauen gebe es Handlungsbedarf, gab Brie die Position des Parlaments wider. Zudem hätten sich die Lebensbedingungen für viele Afghanen nicht verbessert und die Armut bleibe ein zentrales Problem. Auch die gegenwärtige weltweite Nahrungsmittelkrise treffe das Land hart, so der Berichterstatter. 

Der Abgeordnete bekräftigte die Überzeugung des Europäischen Parlaments, dass Stabilität, Wiederaufbau sowie wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt nicht mit militärischen Mitteln erreicht werden könnten. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die Forderung des UN-Generalsekretärs, den Aufbau eines funktionsfähigen Staatswesens mit entwicklungs- und sicherheitspolitische Anstrengungen zu verbinden. 

Brie drückte die Absicht des Europaparlaments aus, das afghanische Parlament bei der Wahrnehmung seiner Kompetenzen zu unterstützen. Im Zusammenwirken mit der internationalen Gemeinschaft wolle das Europäische Parlament zur Etablierung einer guten Regierungsführung sowie der Durchsetzung von Grund- und  Menschenrechten beitragen.

Schwerin / Brüssel, 12.06.2008