|
Dr. André Brie: Antworten auf die Fragen eines Abiturienten (Herr Hiller,
Berlin) zum Thema Afghanistan
1. Wie würden
Sie die Opiumstraße definieren und was macht sie Ihrer Meinung nach aus?
Man spricht
eigentlich von einer unsichtbaren Opiumstraße von Afghanistan nach
Zentralasien (welche von dort dann weiter nach Europa führt). Es ist
allerdings zu bezweifeln, dass das Heroin über eine Opiumstraße in den
Westen eingeführt wird, denn es gibt offensichtlich mehrere Wege aus
Afghanistan heraus (über Tadschikistan, Kirgisistan und Kasachstan nach
Moskau ; über den Iran und dann weiter über den Balkan ; über Usbekistan ;
über Pakistan).
2. Was sind
Ihrer Meinung nach Gründe dafür, dass die Opiumstraße in Afghanistan
entspringt?
Afghanistan war
2006 das Herkunftsland von insgesamt 92 Prozent der weltweiten
Opiumproduktion. Das waren 7.286 Tonnen (43 Prozent mehr als noch 2005).
Im Vergleich dazu - im Jahr 2000 kamen "nur" rund 70 Prozent des weltweit
angebotenen Opiums aus Afghanistan. Hintergrund ist natürlich die
desaströse sicherheitspolitische, wirtschaftliche und soziale Situation
des Landes.
3. Wie viel
Anteil haben aus Ihrer Sicht die Taliban an Afghanistans Opiumproduktion?
Lassen sich - überspitzt ausgedrückt - Taliban und Drogenanbau in
Afghanistan mittlerweile gleichsetzen?
Die Taliban
füllen sich ihre Kriegskasse vornehmlich mit Geldern aus dem Opiumanbau.
Wie das Uno-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) erklärt,
zwingen die Taliban die Bauern zu Abgaben. Sie müssen eine Art Steuern an
die Taliban in Höhe von zehn Prozent ihres Einkommens zahlen. Diesen
Angaben zufolge soll der Drogenanbau den Taliban rund 100 Millionen
US-Dollar liefern. Eine Gleichsetzung ist dennoch nicht richtig, da der
Opiumanbau auch starke eigenständige Züge hat (abhängige Kleinbauern,
Großproduzenten) und vor allem eng mit Regierungsvertretern, Machthabern
auf Provinzebene und den Warlords (Kriegsherren) der Nordallianz verknüpft
ist, die als Verbündete der USA wichtige Regierungs- und
Parlamentspositionen innehaben.
4. Wie schätzen
Sie die Rolle der Kriegsfürsten in dieser Situation ein? Meinen Sie, dass
die Gelder aus der Opiumproduktion die Kriegsfürsten dazu veranlassen
könnten, eine Rebellion anzuzetteln, möglicherweise sogar als Verbündete
der Taliban?
Als die Taliban
im südlichen Afghanistan den Mohnanbau verboten hatten (selbst
UN-Generalsekretär Kofi Annan persönlich nannte 2001 den Rückgang von
Mohnanbaugebieten im Afghanistan der Taliban als "äußerst beeindruckend"),
wären über 90 Prozent der Opiate aus Afghanistan auf dem Weltmarkt
verschwunden. Wären, denn die Nordallianz sprang damals in dieses Vakuum
ein. Genau diese Nordallianz war es dann auch welche Hauptpartner der USA
im Afghanistankrieg wurde.
Neben den
Taliban finanzieren sich auch die Mehrzahl der afghanischen warlords ganz
offen aus Mitteln des Opiumanbaus.
5. Ist ein
Afghanistan ohne Kriegsfürsten oder Taliban Ihrer Meinung nach möglich?
Wie könnte oder sollte es nach Ihrer Meinung aussehen?
Nach rund
dreißig Jahren Krieg und gesellschaftlicher Zerstörung durch die
sowjetische Intervention, einen äußerst brutalen Widerstandskampf,
Bürgerkrieg, Talibanherrschaft und US-geführter Okkupation ist das
afghanische Volk heute gefangen zwischen zwei inneren Feinden: den Taliban
und den Kriegsfürsten. Erstere sind Gegner der USA, Zweitere sind Partner.
Beide haben aber furchtbare Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen begangen.
Afghanistan
braucht Hilfe, aber keine Besatzung wie derzeit, denn so wird sich die
Gewaltspirale immer weiter drehen. Die Afghanen wünschen sich wirkliche
Hilfe, viele wünschen sich, dass eben genannte Leute entmachtet werden,
und nicht, dass sie noch mehr Macht bekommen. Momentan wird daher in
Afghanistan nicht Demokratie geschaffen, sondern die Demokratie verhöhnt.
Es wird nicht Terrorismus bekämpft, sondern Terror produziert. Die
internationale Gemeinschaft sollte sich darauf konzentrieren, die
Demokraten im Land zu unterstützen, welche in Afghanistan bedroht werden
oder ihre Projekte nicht fortsetzen können, weil sie keine internationalen
Geber finden. Außerdem ist Druck auf die USA notwendig, damit diese ihre
falsche Politik in Afghanistan ändern. Schließlich sollte auch im Rahmen
der UN versucht werden, Afghanistan's Nachbarländer davon abzuhalten, das
Land weiter zu destabilisieren.
6. Werden die
mit dem Opiumanbau in Afghanistan im Zusammenhang stehenden Probleme ernst
genug von der afghanischen Regierung und den ausländischen Regierungen
genommen?
Angesichts der
Tatsache, dass in Afghanistan ca. 90 Prozent des weltweiten Opiums
produziert wird, und Opiumanbau und -handel inzwischen 40 Prozent des
Bruttoinlandsproduktes bestreiten, wird dieses Problem durch die
internationale Gemeinschaft sehr ernst genommen. Nach Angaben des
britischen Verteidigungsministeriums vom Januar 2006 sind auch hohe Kreise
der afghanischen Regierung in den Drogenhandel verstrickt. Die praktischen
Konsequenzen und vor allem die Ergebnisse der Antidrogenpolitik sind
jedoch absolut unbefriedigend.
7. Wo liegen
Ihrer Meinung nach die Schwachstellen der Drogenbekämpfungsstrategien?
Um Afghanistans
Wirtschaft vom Opiumanbau unabhängig zu machen sind Maßnahmen nötig, die
nicht die Bauern bestrafen, sondern die Drahtzieher des Opiumhandels.
Bislang angewandte Methoden waren wenig, wenn überhaupt, erfolgreich und
zu kurz gedacht oder landwirtschaftspolitisch sogar kontraproduktiv. Dies
betrifft insbesondere die aktionistischen Vernichtungsfeldzüge
(hauptsächlich der USA). Um Afghanistans Opiumanbau wieder zurück zu
drängen, muss nicht nur der Staat gestärkt und die allgegenwärtige
Korruption reduziert werden, sondern den Bauern müssen langfristige
Alternativen geboten werden. Die internationale Gemeinschaft und die
afghanische Regierung sollten gemeinsam eine langfristige Strategie
entwickeln, die in erster Linie auf eine umfassende ländliche Entwicklung,
einschließlich Schaffung der erforderlichen Infrastruktur und
funktionierender Verwaltungseinrichtungen, abzielt.
Vorschläge für
alternative Strategien zur Drogenbekämpfung gibt es zahlreiche
(insbesondere von vor Ort agierenden Nichtregierungsorganisationen), und
diese basieren teilweise auf bereits in anderen Ländern gemachten
positiven Erfahrungen. Thailand hatte damals z. Bsp. nicht nur bessere
Zugänge zu Märkten, Krediten, Schulen und zum Gesundheitssystem für die
Bauern geschaffen habe, sondern sie in die Strategien zum Stopp des
Opiumanbaus von Beginn an als gleichwertige Partner integriert.
8. Sehen Sie
positive Aspekte des Opiumanbaus in Afghanistan? Wenn ja, welche?
Nein !
9. Können Sie
sich ein friedliches Afghanistan mit dem Ausmaß der momentanen
Opiumproduktion vorstellen oder vielleicht mit auch mit etwas weniger?
Ebenfalls:
nein. Drogenproduktion und -handel sind eine wesentliche
Destabilisierungsursache, werden dafür auch bewusst von Taliban und
Warlords genutzt, Finanzierungsquelle des Terrorismus und der bewaffneten
Gruppen, und sind mit der Korruption auf allen Ebenen verknüpft, die
dramatisches Ausmaß hat und selbst Ausgangspunkt der Instabilität des
Landes ist.
Aber in
Afghanistan den Opiumanbau verschärft, vor allem militärisch und mit
chemischen oder anderen Vernichtungsmitteln zu bekämpfen, birgt große
Risiken. Der labile Frieden und die zaghaften Schritte in Richtung
Wiederaufbau würden gefährdet. Schnell könnte Unmut in der breiten
Bevölkerung wachsen, der dann gegen jeden Ausländer – ob
Entwicklungshelfer oder ISAF-Soldat – kanalisiert würde, da diese als
Agenten der Drogenbekämpfung wahrgenommen würden. Zudem würde ein
solcherart verstandener War on Drugs ein organisiertes kriminelles Milieu
schaffen, denn viele Kleinbauern würden sich zur Absicherung ihres
Lebensunterhalts bewusst für die Mohnkultivierung und gegen die Befolgung
des Rechts entscheiden. Die gewaltsame Bekämpfung des Handels ließe zudem
mafiöse Drogenkartelle entstehen, die dann Bauern zum Anbau von Schlafmohn
zwingen könnten. Ein nicht zu unterschätzendes ökonomisches Dilemma wäre
zudem auch, dass wenn es gelänge, die Produktion zu verringern, würden
infolge des geringeren Angebots die Schwarzmarktpreise steigen und der
Opiumanbau noch lukrativer werden.
Die Drogenbekämpfung erfordert insbesondere, die traditionellen Eliten auf
Stammes- und Dorfebene zu gewinnen.. Sie allein verfügen über die
Autorität, der Mohnwirtschaft die Legitimität zu entziehen und sie zu
untersagen. In dieser Hinsicht hat Präsident Karsai vor kurzem bereits
einen erfolgreichen ersten Schritt unternommen, als er die Stammesführer
der Provinz Nangarhar davon überzeugte, unter Zusage von Entwicklungshilfe
ein Verbot des Drogenanbaus auszusprechen.
10. Wenn im
nächsten Jahr alle Opiumfelder vernichtet werden würden, könnte
Afghanistan ein solches Szenario ohne eine Katastrophe überstehen?
Siehe Antwort
unter Punkt 9
11. Worin sehen
Sie die wichtigsten Strategien für Entwicklungshilfe in Afghanistan?
Afghanistan
befindet sich an einem Scheideweg, wie die Zunahme gewalttätiger Unruhen,
der Anstieg der Opiumproduktion und die wachsende Entrüstung der
Bevölkerung über Korruption und das Versagen der Regierung belegen. Die
Lebensbedingungen eines beträchtlichen Teils der afghanischen Bevölkerung
haben sich trotz der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft und des
Teilerfolgs beim zivilen Wiederaufbau nicht verbessert. Die Bedrohung, mit
der sich Afghanistan derzeit konfrontiert sieht, erfordert sicher
kurzfristiges Handeln, aber langfristige Lösungen werden nur durch
umfassende Verbesserungen in der Staatsführung und die Herausbildung eines
stärkeren Staates möglich sein.
Ein weiteres
gravierendes Problem besteht in dem deutlichen Missverhältnis zwischen den
von der internationalen Gemeinschaft aufgebrachten Mitteln für den Kampf
gegen Al-Kaida und die Taliban einerseits und den zur Verfügung gestellten
Geldern für den zivilen Wiederaufbau und die humanitäre Hilfe
andererseits. Dies verdeutlicht am besten die Tatsache, dass auf jeden
Dollar für Hilfsmaßnahmen mehr als neun Dollar für militärische und
sicherheitspolitische Zwecke entfallen.
12. Halten Sie
die Opiumstraße für eine globale Bedrohung?
Zumindest für
eine ernstzunehmende Bedrohung für die internationale Gemeinschaft.
13. Wie stellen
Sie sich Afghanistan in zehn Jahren vor? Sind Sie der Meinung, dass es in
den kommenden zehn Jahren frei von Drogen und Krieg werden wird? Wenn ja,
wie würde sich das Ihrer Meinung nach bewerkstelligen lassen?
Ich kann die
Hoffnung nicht aufgeben. Das afghanische Volk ist seit mehr drei
Jahrzehnten Opfer äußerer Einmischung. Es hat unendlich gelitten. Die
internationale Gemeinschaft muss unbedingt jetzt untersuchen, welche
strategischen und konzeptionellen Fehleinschätzungen zur derzeitigen Lage
in Afghanistan beigetragen haben, was eine ehrliche Bewertung der
aktuellen Militärstrategie und der Strategie für den zivilen Wiederaufbau
einschließt. Als Ergebnis dessen muss ein prinzipieller Strategiewechsel
erfolgen, weil Frieden, Sicherheit und Entwicklung nur erreichbar sind,
wenn die Spirale der Gewalt unterbrochen wird, wenn an die Stelle der
bislang im Vordergrund stehenden militärischen Lösung deutlich verstärkte
Anstrengungen auf dem Gebiet des zivilen und gesellschaftlichen
Wiederaufbaus treten und wenn im Ergebnis dessen die afghanische
Bevölkerung wieder Vertrauen fasst. Insbesondere die Operation „Enduring
Freedom“ ist völlig kontraproduktiv, weil Aussöhnung und die Festigung des
Friedens nicht mit militärischen Mitteln von außen erzwungen werden
können, sondern in Afghanistan bewerkstelligt werden müssen.
Unabdingbar
scheint die Entwicklung und Stärkung der entstehenden afghanischen
Zivilgesellschaft zu sein, die viel Zeit und Mühe erfordern wird, denn es
geht doch darum, bei der breiten Bevölkerung schrittweise ein Bewusstsein
für die Bedeutung von Menschenrechten und Demokratie und insbesondere
Gleichberechtigung und Bildung zu entwickeln. Um die vorherrschende
„Gewaltkultur“ zu überwinden, sollte die internationale Gebergemeinschaft
finanzielle und technische Hilfe für lokale Aussöhnungsprojekte
bereitstellen.
Schwerin / Brüssel,
02.04.2008 |