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Interview der "Jungle World" mit Dr. André Brie -
August 2007
Welche Reaktionen erhielten Sie auf Ihr Interview
im >Spiegel<?
Sehr unterschiedliche. Aggressive Ablehnung und
euphorische Zustimmung.
Uwe Hiksch, der Mitarbeiter des
Bundestagsabgeordneten Diether Dehm, kritisierte Sie in der Tageszeitung
>Junge Welt<. Er unterstellte Ihnen „Halbwahrheiten“ und meinte, sie
würden die Partei nach rechts verschieben wollen.
Das sehe ich nicht so. Hiksch stimmt mir ja darin zu,
dass der Charakter der Partei derzeit noch ungeklärt ist. Für mich gibt es
drei Möglichkeiten. Erstens: Die Partei wird zur reinen Protestpartei. Das
kann durchaus links sein, aber die Gefahren sind sehr groß. Außerdem wäre
es eine Sackgasse. Zweitens: Es gibt die Möglichkeit, mit orthodoxen
sozialdemokratischen Antworten in die neuen Auseinandersetzungen zu gehen.
Auch das könnte eine Zeitlang gut funktionieren, weil die Sehnsüchte nach
Sicherheit und nach der scheinbaren Geborgenheit der Vergangenheit groß
sind. Aber es stellt keine Zukunftsperspektive dar. Die dritte Möglichkeit
wäre, eine wirklich zeitgemäße sozialistische Partei zu formen. Und das
wäre alles andere als rechts.
Selbstverständlich wäre es eine Partei, die auch dem
Realismus von Politik verpflichtet ist. Weder die sozialen Nöte von
Menschen, noch das, was global nötig ist in der Ökologie oder der
Friedensfrage, dulden ein Warten auf ein anderes System in der fernen
Zukunft. Hier müssen schon heute Ergebnisse erzielt werden.
Wenn man Hiksch so hört, bekommt man den Eindruck,
dass in Ihrer Partei eine recht rüde Diskussionskultur herrscht.
Wir haben kein Monopol auf die Wahrheit, weder als
Partei noch als Einzelne. Wir brauchen diese Auseinandersetzung. Wir
müssen sie öffentlich und transparent führen und möglichst auch von unten.
Warum eröffnen Sie ausgerechnet jetzt die Debatte?
Haben Sie die Befürchtung, dass Lafontaine ein Hindernis für Koalitionen
mit der SPD wird?
Lafontaine ist für die Partei ganz entscheidend. Wir
haben ohne ihn nicht im Ansatz die notwendige Außenwirkung, vor allem in
den alten Bundesländern. Er ist der Stratege und bringt auf
wirtschaftspolitischem Gebiet Kompetenzen mit, die etwa der PDS völlig
gemangelt haben.
Aber es ist notwendig, um einen Mitte-Links-Block zu
kämpfen: kulturell, intellektuell und auch politisch. Dafür sind die
Voraussetzungen zur Zeit auf keiner Seite gegeben. Wir selbst machen nicht
die konkreten Angebote dafür, die SPD steht dafür zur Zeit auch nicht zur
Verfügung, und eben sowenig finden wir eine Bereitschaft bei den Grünen.
Oskar Lafontaine ist nur in einer Hinsicht ein
Problem: Ich lese aus seinen Büchern und seinem politischem Handeln
heraus, dass die Wunden, die ihm die SPD zugefügt hat und die er umgekehrt
der SPD zugefügt hat, nicht verarbeitet worden sind.
Ist das wirklich nur ein psychologisches Problem,
kein inhaltliches?
Natürlich hat es auch eine inhaltliche Seite. Aber
gerade, wenn ich seine Bücher lese, sehe ich auch ein großes
psychologisches Problem. Das will ich nicht zu hoch bewerten, aber es ist
da.
Ist „Die Linke“ nicht ein gelähmter Riese? Man
steht gut da in den Umfragen, kann aber wegen Lafontaine, zumindest
behauptet das die SPD, auf Bundesebene keine Koalitionen daraus formen.
Denken Ihre Parteigenossen da zu wenig strategisch und sind sie zu
benebelt von den guten Umfrageergebnissen?
Wir sind sicherlich zur Zeit etwas zu zufrieden. Wir
arbeiten zu wenig konkret in der Politik. Das betrifft auch das Ringen um
gesellschaftliche Bewegung, ohne die es gar keine Veränderung geben kann.
Aber Lafontaine ist für uns keine Verhandlungsmasse.
Er bedient die Sehnsucht nach den einfachen
Lösungen. Woher kommt diese Sehnsucht in Ihrer Partei? Etwa beim Beispiel
Afghanistan. Man fordert: Deutsche Truppen raus aus Afghanistan. Man sagt
aber nicht, was dann in dem Land passieren soll.
Diese Sehnsucht sitzt tief. Dafür gibt es mehrere
Gründe. Zum Teil wurde Vieles aus der SED und dem Marxismus-Leninismus,
der ja einfache Lösungen parat hatte, nicht verarbeitet. Hinzukommt der
weit reichende Wandel in der Gesellschaft, der bei vielen Ängste
hervorruft. Aus Ängsten entsteht die Sehnsucht nach der einfachen Antwort.
Etwa das Problem Afghanistan. Solange diese Partei,
die ja quantitativ zu beträchtlichen Teilen aus der SED oder der DKP
stammt, Parteien also, die den Krieg der UdSSR in Afghanistan befürwortet
haben, sich mit der sowjetischen Politik von damals nicht
auseinandersetzt, solange ist die eigentlich legitime Forderung nach einem
Truppenabzug nicht ausreichend. In dem Land ist in den letzten fünf, sechs
Jahren alles schief gelaufen. Dafür gibt es eine internationale
Verantwortung.
Es gibt gesellschaftliche Gruppen in Afghanistan,
die mehr internationale Truppen für das Land fordern. Warum spielt das für
Ihre Partei keine Rolle?
Weil auch eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung den
Abzug fordert. Ich war immer gegen den Einmarsch. Im Jahr 2002 war ich
dort. Damals hätte es die Möglichkeit gegeben, stärkere zentralstaatliche
Strukturen aufzubauen. Das ist missachtet worden. Ob es heute noch möglich
ist, weiß ich nicht. Ich bin da sehr skeptisch. Vieles ist unumkehrbar
zerstört worden. Trotzdem hat die internationale Gemeinschaft die
Verantwortung, dem afghanischen Volk beizustehen, das seit 30 Jahren im
Krieg lebt, einen großen Teil davon wegen internationaler Interventionen.
Die Antworten müssten viel mehr auf
nicht-militärischem Gebiet liegen. Man braucht dort z.B. eine
Landwirtschaft, die auf lange Zeit gegen den liberalisierten Weltmarkt
abgeschottet ist, damit sie eine Alternative zur Drogenwirtschaft
entwickeln kann. Nötig wäre auch eine Entwaffnung der Warlords. Viele
gehören der Nordallianz an, das sind die Verbündeten der USA. Heute
beherrschen sie große Teile der Regierung und der Armee. Solche Fragen
müssen beantwortet werden.
Wann haben Sie zuletzt in die >Nationalzeitung<
reingeguckt?
In den achtziger Jahren.
In der vorigen Woche wartete sie mit vielen Themen
auf, die auch die „Linke“ beschäftigen. Es ging um die USA, um Israel, um
Afghanistan, es wurde etwa auch der Rückzug der Deutschen gefordert. Man
konnte einen wohlwollenden Nachruf auf Heinrich Graf von Einsiedel lesen,
der in den neunziger Jahren für die PDS im Bundestag saß. Es fällt einem
auf den ersten Blick schwer, den Unterschied zur „Linken“ zu erkennen.
Das ist ein wichtiges Problem. Die Rechte hat solche
Themen immer in populistischer Weise genutzt. Die Antwort für die „Linke“
liegt darin, dass sie nicht nur solche Themen ansprechen darf, sondern
Alternativen vorlegen muss. Dann wird sie sich eindeutig von den Rechten
unterscheiden.
Lafontaine bedient oftmals diese rechten
Ressentiments.
Seine Äußerungen zu den „Fremdarbeitern“ im Jahr 2005
war außerordentlich unglücklich, aber ich denke, dass er daraus gelernt
hat.
Warum überlassen Lothar Bisky und Gregor Gysi
Lafontaine die Außendarstellung der Partei?
Das kann ich nicht beantworten. Ich halte es für
falsch. In dieser Partei steckt sehr viel mehr Potenzial und sehr viele
Menschen tragen in der Partei Verantwortung.
Glauben Sie, dass die nächste Diskussion ins Haus
steht, wenn Lafontaine, wie angekündigt, nach Kuba reist?
Nein. Es hätte eine heftige Diskussion gegeben, wenn
er in den Iran gereist wäre.
Hat er einen Hang zu autoritären Regimen? Auch
seine Verteidigung von Hugo Chávez deutet in diese Richtung.
Ich würde Chávez in vieler Hinsicht auch verteidigen.
Ich würde aber auch differenzieren und gleichzeitig das Kritikwürdige
benennen. |
