André Brie, 7. August 2007, Kolumne für die Zeitung „Freitag“

Alternativen für Afghanistan

Die Forderung, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen, ist gut begründet. Zum einen war die Militärintervention der USA 2001 klarer Bruch des Völkerrechts. Krieg löst ohnehin keine politischen Probleme, auch nicht die Eindämmung eines aggressiven internationalen Terrorismus, sondern trägt maßgeblich zu seinen Ursachen und seiner Expansion bei. Zum anderen sind die 2001 und in den ersten zwei, drei Jahren danach noch vorhandenen Möglichkeiten einer Stabilisierung Afghanistans gerade durch die Kriegführung der USA und ihrer Bündnispartner und durch eine konzeptlose und verfehlte Politik der internationalen Gemeinschaft weitgehend zunichte gemacht worden. Wenn Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier behauptet, „wenn wir jetzt aufgeben, dann haben die Taliban ihr Ziel erreicht“, muss ihm geantwortet werden, dass die 2001 kaum vorstellbare Renaissance der Taliban in Afghanistan eben das Resultat der seitdem praktizierten internationalen Politik in dem Land ist. Peter Scholl-Latour hat völlig Recht: „Die Bundesregierung will davon ablenken, dass sie ratlos ist und kein Rezept für Afghanistan hat.“

  Als ich kurze Zeit nach dem amerikanischen Einmarsch zum erstenmal Afghanistan besuchte, war die Situation noch anders. Auch die Stammesältesten, die ich im paschtunischen Süden traf, der inzwischen wieder weitgehend von den Taliban beherrscht wird, waren einhellig der Meinung, dass nach 25 Jahren Krieg und nach der reaktionären Herrschaft der Taliban, eine friedliche Alternative notwendig und möglich sei. Noch 2003 konnte ich als einziger Ausländer völlig sicher und gastfreundschaftlich umsorgt mitten unter Afghanen in einer einheimischen Kabuler Pension wohnen und mich mutersselenallein durch das Land schlagen, nach Mazar-i-Sharif und Sherberghan. Das alles ist inzwischen undenkbar geworden. Trotz der massiven internationalen Militärpräsenz gilt inzwischen fast die Hälfte der Distrikte als „feindselig“ oder als gefährdet. Die von den USA und ihren Partnern in Kauf genommenen zivilen Toten, darunter zahlreiche Kinder und Frauen, sowie die koloniale Arroganz der US-Streitkräfte, haben Tausende afghanische Familien zu Feinden der Besatzer und der internationalen Gemeinschaft gemacht. Und Familie, das sind in Afghanistan jeweils Hunderte Menschen. 92 Prozent der weltweiten Opium-Angebots kommen aus Afghanistan; die Hälfte der afghanischen Wirtschaftsleistung beruht auf dem Drogenanbau. Aus ihm finanzieren sich Feldkommandeure, Stammesführer, hochrangige Regierungspolitiker, Terrorgruppen, der umfangreiche Menschen- und Waffenhandel. Für viele afghanische Bauern ist er die einzige wirtschaftliche Überlebensmöglichkeit. Die Warlords, darunter überführte Kriegsverbrecher, mit denen die USA sich 2001 verbündet hatten, wurden nie entwaffnet und nicht entmachtet. Viele von ihnen haben stattdessen zusätzlich Machtpositionen in der afghanischen Regierung, Armee und Polizei erhalten.

  Weder mit der berüchtigten und zynisch als Operation „Enduring Freedom“ benannten Kriegführung unter Führung der USA, noch mit den ISAF-Streitkräften sind diese Probleme lösbar. Doch die internationale Gemeinschaft hat tatsächlich eine enorme Verantwortung für die Stabilisierung, den Frieden und den Wiederaufbau Afghanistans. Es war maßgeblich die Okkupation des Landes durch die Sowjetunion, deren Soldaten zahllose entsetzliche und niemals gesühnte Verbrechen begingen, die die gesellschaftliche Zerstörung Afghanistans einleitete. Es waren die USA und ihre Geheimdienste, die die brutalsten und zu jedem Verbrechen bereiten Kräfte zum Widerstand gegen die Rote Armee organisierten, finanzierten und ausrüsteten. Es waren schließlich die heutigen Bündnisgenossen der USA aus der Nordallianz die Kabul und andere Teile des Landes endgültig bis zur Unkenntlichkeit zerschossen und mit ihrem Bürgerkrieg den Sieg der Taliban ermöglichten. Und die heutige Lage eben ist wiederum Ergebnis der internationalen Politik. Deshalb und weil die afghanischen Völker nach dreißig Jahren Krieg endlich eine friedliche und lebenswürdige Perspektive erhalten müssen, nicht wegen eines angeblich möglichen Sieges der Taliban, gibt es die internationale Verantwortung, Afghanistan nicht dem erneuten und weiteren Zusammenbruch und einem neuen Bürgerkrieg zu überlassen.

  Ich will nicht verhehlen, dass die Möglichkeiten dafür dramatisch verschlechtert wurden. 2001, 2002 hätte die internationale Gemeinschaft mit massivsten finanziellen und anderen Anstrengungen eine einigermaßen funktionierende afghanische Armee und Polizei aufbauen müssen und können. Ob das jetzt noch möglich ist, ist fraglich. 2001, 2002 hätten die Warlords entwaffnet und entmachtet werden müssen. Diese Aufgabe besteht fort, ob sie noch realisierbar ist, ist inzwischen offen. Es gibt zwei völlig missachtete Probleme: Erstens braucht die afghanische Landwirtschaft eine attraktive Alternative zum Opiumanbau. Dazu muss sie für lange Zeit und mit großem internationalen Finanzaufwand für Preisstützungen und Investitionen gegen den „freien“ Weltmarkt abgeschottet werden, und es muss ihre Infrastruktur (Bewässerung, Lagerung, Verarbeitung, Verkehrswege) aufgebaut werden. Zweitens muss endlich die gesamte internationale Hilfe in die Hände und Verantwortung der Afghanen selbst gelegt werden. Bis heute werden die meisten Programme von den Geberländern, der UNO, der Weltbank oder internationalen NGOs geleitet. Der afghanische Landwirtschaftsminister Mohammad Ehsan Zia hat es zum wiederholten Male gefordert: „Sie argumentieren, die Kapazitäten des afghanischen Staates seien immer noch zu schwach, um es anders zu machen. Aber die Kapazitäten werden schwach bleiben und unsere Ministerien werden nichts dazulernen, wenn sie nicht die Ressourcen erhalten, um selbst etwas zu unternehmen.“ Hier, nicht in der weiteren militärischen Besetzung Afghanistans, liegt der eigentlich Schlüssel für die schwierige, aber hoffentlich noch nicht endgültig zerstörte Möglichkeit, das Land zu stabilisieren.