ANDRÉ BRIE    
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André Brie, 18. April 2006, Kommentar für den „Freitag“

 

Albert Camus war in seinen Äußerungen zum algerischen Befreiungskampf ein unglücklicher Mensch, und er litt vor allem entsetzlich unter den gegenseitigen Terroranschlägen. Seine politischen Einschätzungen zum Geschehen wird man nicht teilen können. Seine Analyse der Gewaltspirale und ihrer Konsequenzen jedoch ist klug und hochaktuell: „Wenn wir zum Beispiel den praktischen Fall der Leute in Algerien nehmen, die nicht davor zurückschrecken, die Unschuldigen niederzumetzeln oder andernorts zu foltern oder ihre Folterung zu entschuldigen, so ist ihr Vorgehen auch die Quelle unberechenbarer Fehler, da es gerade die Verbrechen zu rechtfertigen droht, die man bekämpfen will... die Folter (der französischen Kolonialarmee; A.B:) hat vielleicht um den Preis einer gewissen Ehre erlaubt, dreißig Bomben aufzufinden, aber sie hat gleichzeitig fünfzig neue Terroristen auf den Plan gerufen, die auf andere Art und anderswo noch mehr Unschuldige in den Tod schicken werden.“

  Der Nahe Osten ist seit langem und mit dramatischer Zuspitzung in diesen Tagen ein Ort, an dem man lernen kann, dass Geschichte klägliche Schüler hat und gelehrte Humanisten wie Albert Camus unbelehrbare Leser haben. Jede Seite reklamiert für sich die Reaktion und leugnet die Verursachung. Für den blutigen Terroranschlag am vergangenen Montag in Tel Aviv gibt es keine Rechtfertigung. Und ebenso keine für die brutalen israelischen Angriffe auf den Gazastreifen. Die Außenministerin Israels spricht davon, ihrem Land sei der Krieg erklärt worden. Das muss als unverantwortliche Darstellung eingeschätzt werden, ohne das Blutbad in Tel Aviv und die Terrorbereitschaft einzelner palästinensischer Gruppen zu bagatellisieren. Die israelische Regierung bereit offensichtlich eine militärische und politische Eskalation vor. Wem der Krieg erklärt worden ist, ist eindeutig: dem palästinensischen Volk, dessen Land okkupiert ist, dem die elementarsten Menschenrechte vorenthalten werden, das in Mauern eingepfercht und enteignet wird, das man nun auch noch aushungern will. Diese Kriegserklärung ist niemals ausgesprochen worden, aber seit Jahrzehnten nicht nur von Israel, sondern auch von den USA und der Europäischen Union praktiziert worden. Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates, völkerrechtliche Grundbestimmungen, einschließlich des humanen Völkerrechts und das Selbstbestimmungs- und Existenzrecht der Palästinenserinnen und Palästinenser werden vom Westen und von Israel missachtet. Dass ein großer Teil eines so gedemütigten und geschundenen Volkes Fundamentalisten wählt, ist nur zu erklärlich. Aber statt sich mit dieser Erklärung zu befassen und die Ursachen zu beseitigen oder wenigstens abzuschwächen, wird das ganze Volk jetzt für das Ergebnis einer erklärtermaßen demokratischen und fairen Wahl, der ersten derartigen in einem arabischen Land, bestraft. Die Einstellung der Finanzhilfen für die Palästinensische Autonomiebehörde wird nicht die Hamas-Regierung treffen, sondern die gesamte Bevölkerung. Die Gehälter für die einhundertfünfzigtausend Angestellten, Lehrer, Ärzte, Verwaltungsmitarbeiter, Polizisten werden nicht mehr gezahlt werden können. Mit den Familienangehörigen werden mehr als eine Million Menschen in einem ohnehin kaum noch lebensfähigen Land davon betroffen sein. Vielleicht spekuliert man auf den Bürgerkrieg der Fatah-dominierten Sicherheitskräfte gegen die Regierung. Er wird kommen. Es ist nur noch die Frage von ein, zwei oder drei Monaten, bis die wirtschaftliche, soziale und finanzielle Not zum politischen Chaos in den besetzten Gebieten geführt haben wird. Dann werden Israel und der Westen argumentieren, man habe es doch immer gewusst, dass die Palästinenser demokratieunfähig seien. Demokratie- und rechtsunfähig, nein, -unwillig, sind jedoch gerade diese Mächte.

  Die Hamas wiederum beruft sich auf das Selbstverteidigungsrecht. Der Zynismus ist ein ganz ähnlicher. Opfer sind unschuldige Menschen. Ergebnis ist ebenfalls die Eskalation des Blutvergießens. Der Sprecher des Palästinenserparlaments, Aziz Duaek (Hamas) sagte uns in einem Treffen am 11. April: „Der Holocaust gegen die Juden hat sechs Jahre gedauert, der Holocaust gegen die Palästinenser währt bereits sechs Jahrzehnte.“

  So kann es keine Lösung geben. Richtig ist, dass die Hamas-Regierung das Existenzrecht Israels, den Gewaltverzicht und die internationalen Abkommen anerkennen muss. Gleiches muss aber endlich auch einmal von Israel mit klarer Stimme gefordert werden. Die Einstellung der Finanzhilfen für das palästinensische Volk ist verbrecherisch, inhuman und politisch kontraproduktiv. Die Olmert-Regierung und die Hamas treiben ihre Völker gegeneinander und miteinander in den Abgrund. Der Westen applaudiert Israel und nimmt die verheerenden Konsequenzen in Kauf, obwohl sie auch ihn selbst erreichen werden. Am Ende werden alle wissen, dass sie immer Recht gehabt hätten. Es wird genau so kommen, wie man es von der jeweils anderen Seite erwartet hat.

  Es geht jedoch auch anders. Am 10. April trafen sich in der Kleinstadt Anata, direkt an der acht Meter hohen Mauer, die Israel dort über den Schulhof einer palästinensischen Schule gebaut hat, israelische Soldaten und Offiziere sowie palästinensische Kämpfer, die diese Logik von Aktion und Reaktion nicht mehr mitmachen wollen. Sie verweigern sich der Gewalt. Auf beiden Seiten zahlt man für diese Haltung einen hohen persönlichen Preis. Die Regierungen sind unfähig zu einer Lösung. Viele Menschen in Israel und Palästina nicht.

 
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