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André Brie, 18. April 2006, Kommentar für den „Freitag“
Albert Camus war in
seinen Äußerungen zum algerischen Befreiungskampf ein unglücklicher
Mensch, und er litt vor allem entsetzlich unter den gegenseitigen
Terroranschlägen. Seine politischen Einschätzungen zum Geschehen wird man
nicht teilen können. Seine Analyse der Gewaltspirale und ihrer
Konsequenzen jedoch ist klug und hochaktuell: „Wenn wir zum Beispiel den
praktischen Fall der Leute in Algerien nehmen, die nicht davor
zurückschrecken, die Unschuldigen niederzumetzeln oder andernorts zu
foltern oder ihre Folterung zu entschuldigen, so ist ihr Vorgehen auch die
Quelle unberechenbarer Fehler, da es gerade die Verbrechen zu
rechtfertigen droht, die man bekämpfen will... die Folter (der
französischen Kolonialarmee; A.B:) hat vielleicht um den Preis einer
gewissen Ehre erlaubt, dreißig Bomben aufzufinden, aber sie hat
gleichzeitig fünfzig neue Terroristen auf den Plan gerufen, die auf andere
Art und anderswo noch mehr Unschuldige in den Tod schicken werden.“
Der Nahe Osten ist
seit langem und mit dramatischer Zuspitzung in diesen Tagen ein Ort, an
dem man lernen kann, dass Geschichte klägliche Schüler hat und gelehrte
Humanisten wie Albert Camus unbelehrbare Leser haben. Jede Seite
reklamiert für sich die Reaktion und leugnet die Verursachung. Für den
blutigen Terroranschlag am vergangenen Montag in Tel Aviv gibt es keine
Rechtfertigung. Und ebenso keine für die brutalen israelischen Angriffe
auf den Gazastreifen. Die Außenministerin Israels spricht davon, ihrem
Land sei der Krieg erklärt worden. Das muss als unverantwortliche
Darstellung eingeschätzt werden, ohne das Blutbad in Tel Aviv und die
Terrorbereitschaft einzelner palästinensischer Gruppen zu bagatellisieren.
Die israelische Regierung bereit offensichtlich eine militärische und
politische Eskalation vor. Wem der Krieg erklärt worden ist, ist
eindeutig: dem palästinensischen Volk, dessen Land okkupiert ist, dem die
elementarsten Menschenrechte vorenthalten werden, das in Mauern
eingepfercht und enteignet wird, das man nun auch noch aushungern will.
Diese Kriegserklärung ist niemals ausgesprochen worden, aber seit
Jahrzehnten nicht nur von Israel, sondern auch von den USA und der
Europäischen Union praktiziert worden. Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates,
völkerrechtliche Grundbestimmungen, einschließlich des humanen
Völkerrechts und das Selbstbestimmungs- und Existenzrecht der
Palästinenserinnen und Palästinenser werden vom Westen und von Israel
missachtet. Dass ein großer Teil eines so gedemütigten und geschundenen
Volkes Fundamentalisten wählt, ist nur zu erklärlich. Aber statt sich mit
dieser Erklärung zu befassen und die Ursachen zu beseitigen oder
wenigstens abzuschwächen, wird das ganze Volk jetzt für das Ergebnis einer
erklärtermaßen demokratischen und fairen Wahl, der ersten derartigen in
einem arabischen Land, bestraft. Die Einstellung der Finanzhilfen für die
Palästinensische Autonomiebehörde wird nicht die Hamas-Regierung treffen,
sondern die gesamte Bevölkerung. Die Gehälter für die
einhundertfünfzigtausend Angestellten, Lehrer, Ärzte,
Verwaltungsmitarbeiter, Polizisten werden nicht mehr gezahlt werden
können. Mit den Familienangehörigen werden mehr als eine Million Menschen
in einem ohnehin kaum noch lebensfähigen Land davon betroffen sein.
Vielleicht spekuliert man auf den Bürgerkrieg der Fatah-dominierten
Sicherheitskräfte gegen die Regierung. Er wird kommen. Es ist nur noch die
Frage von ein, zwei oder drei Monaten, bis die wirtschaftliche, soziale
und finanzielle Not zum politischen Chaos in den besetzten Gebieten
geführt haben wird. Dann werden Israel und der Westen argumentieren, man
habe es doch immer gewusst, dass die Palästinenser demokratieunfähig
seien. Demokratie- und rechtsunfähig, nein, -unwillig, sind jedoch gerade
diese Mächte.
Die Hamas wiederum
beruft sich auf das Selbstverteidigungsrecht. Der Zynismus ist ein ganz
ähnlicher. Opfer sind unschuldige Menschen. Ergebnis ist ebenfalls die
Eskalation des Blutvergießens. Der Sprecher des Palästinenserparlaments,
Aziz Duaek (Hamas) sagte uns in einem Treffen am 11. April: „Der Holocaust
gegen die Juden hat sechs Jahre gedauert, der Holocaust gegen die
Palästinenser währt bereits sechs Jahrzehnte.“
So kann es keine
Lösung geben. Richtig ist, dass die Hamas-Regierung das Existenzrecht
Israels, den Gewaltverzicht und die internationalen Abkommen anerkennen
muss. Gleiches muss aber endlich auch einmal von Israel mit klarer Stimme
gefordert werden. Die Einstellung der Finanzhilfen für das
palästinensische Volk ist verbrecherisch, inhuman und politisch
kontraproduktiv. Die Olmert-Regierung und die Hamas treiben ihre Völker
gegeneinander und miteinander in den Abgrund. Der Westen applaudiert
Israel und nimmt die verheerenden Konsequenzen in Kauf, obwohl sie auch
ihn selbst erreichen werden. Am Ende werden alle wissen, dass sie immer
Recht gehabt hätten. Es wird genau so kommen, wie man es von der jeweils
anderen Seite erwartet hat.
Es geht jedoch
auch anders. Am 10. April trafen sich in der Kleinstadt Anata, direkt an
der acht Meter hohen Mauer, die Israel dort über den Schulhof einer
palästinensischen Schule gebaut hat, israelische Soldaten und Offiziere
sowie palästinensische Kämpfer, die diese Logik von Aktion und Reaktion
nicht mehr mitmachen wollen. Sie verweigern sich der Gewalt. Auf beiden
Seiten zahlt man für diese Haltung einen hohen persönlichen Preis. Die
Regierungen sind unfähig zu einer Lösung. Viele Menschen in Israel und
Palästina nicht.
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