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Ein
Vergleich der weltweiten Kosten für Militär- und Friedenseinsätze
Nach
Schätzungen des Internationalen
Friedensforschungsinstitut Stockholm lagen die weltweiten Militärausgaben
im Jahre 2005 bei 1.100 Milliarden US- Dollar. Dieser Betrag entspricht
2,5 % des BIP der Welt oder durchschnittlich 173 US-Dollar pro Kopf.
Verglichen mit diesen Zahlen belaufen sich die Kosten, die von den
Vereinten Nationen für wirtschaftliche, soziale und humanitäre Programme
aufgewendet wurden, auf nur etwa 10,5 Milliarden US- Dollar pro Jahr. Auch
die Kosten von jährlich fünf Milliarden US-Dollar für die Friedenseinsätze
der UNO erscheinen im Vergleich zu den immens hohen Militärausgaben
erstaunlich gering.
Für die
Friedenserhaltung, bei der in 16 weltweiten Friedensmissionen über 90.000
Männer und Frauen im Einsatz sind, gibt die UNO jährlich gerade einmal
fünf Milliarden US- Dollar aus, was im Vergleich nur 0,5% der
jährlichen Militärausgaben ausmacht. Der Vorbeugung von Konflikten, der
Schaffung von Frieden und der Verringerung von Streitigkeiten in
Post-Konflikt- Gesellschaften scheint hier eine eher unbedeutende Rolle
zugeordnet zu werden.
Dabei
leistet die UNO, deren überwiegender Teil der Arbeit drauf ausgelegt ist,
Ländern Hilfe zu leisten, um die Kapazitäten zur Selbsthilfe wieder
aufzubauen, eine wichtige Arbeit in Krisengebieten. Doch Krankheits-,
Drogen-, Verbrechens -und Terrorismusbekämpfung, die Förderung der
Demokratie und Menschenrechte, Kinderfürsorge, Hilfe für Flüchtlinge und
Katastrophenopfer sowie die Unterstützung von Ländern, die durch Kriege
verwüstet wurden und der Bedrohung durch Landminen ausgesetzt sind,
scheint in den Augen vieler Staaten weniger förderungswürdig zu sein als
militärische Aufrüstung und Intervention.
Fehlende Zahlungsmoral führt zum Finanzierungsdesaster
Die
Finanzierung der Arbeit der UNO wird über die Beiträge der
Mitgliedsstaaten abgesichert.
Die USA
sind mit einer Summe von 3,8 Milliarden US Dollar für die Jahre 2006 und
2007 der größten Beitragszahler der UNO, jedoch tragen kleinere Länder mit
wesentlich höheren und zum Teil freiwilligen Zahlungen, gemessen pro
Staatsbürger, zur Finanzierung bei. Dazu zählen z.B. Luxemburg mit 2,44
US-Dollar pro Staatsbürger oder Liechtenstein mit 2,09 US-Dollar, während
Deutschland sich nur mit 1,51 und die USA sogar nur mit 1,23 US-Dollar
pro Staatsbürger beteiligen.
Die
Hauptbeitragszahler für das Budget der UNO- Friedenseinsätze waren im Jahr
2005 die USA (27%), Japan (19%), Deutschland (9%), das Vereinigte
Königreich, Frankreich und Italien (7%), Kanada, Spanien und China (3%)
und die Niederlande (2%).
Die Frage
der Finanzierung stellt eines der größten Probleme der UNO dar, was damit
zusammenhängt, dass die Zahlungsmoral vieler Mitgliedsländer miserabel ist
und Beiträge oft nur verzögert oder überhaupt nicht bezahlt werden. Die
größten Hauptschuldner sind dabei die USA, die versuchen mit Hilfe des
"ökonomischen Hebels" ihre Interessen in der Weltorganisation
durchzusetzen. Aber auch Japan, die Ukraine, die Republik Korea,
Argentinien, Belarus , Frankreich und Italien tragen durch ihre
finanziellen Rückstände dazu bei, dass sich die ausstehenden Beträge für
UNO- Friedensmissionen im Juni 2006 auf 1,34 Milliarden US- Dollar
summierten und die Arbeitsweise der UNO dadurch erheblich eingeschränkt
wurde.
Auch bei der Bereitstellung von Soldaten und Polizisten
zeigen sich deutliche Unterschiede innerhalb der UNO-Mitgliedsstaaten: Von
den 70.000 Männern und Frauen, die im Jahre 2006 im Auftrag der UNO im
Einsatz waren, stellten Länder wie Bangladesch, Pakistan, Indien,
Jordanien, Nepal, Ghana, Uruguay, Äthiopien und Nigeria insgesamt 65%. Die
25 EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich dabei mit weniger als 5,7 % der
Truppen, während die USA nur ein Kontingent von 0,5 % des gesamten
Militär- und Polizeipersonals bereitstellte.
Das heute (Entwicklungs-) Länder am meisten Truppen zur Verfügung stellen,
liegt zum einen daran, dass sich die westlichen Staaten seit Mitte der
90iger Jahre mehr im unilateralen Rahmen oder im Rahmen der NATO und
EU-Armeestrukturen engagieren, zum anderen können Regierungen für die
Bereitstellung von Truppen von der UNO Entschädigungszahlungen einfordern,
von denen sie zum Teil ihre Armeen mitfinanzieren.
Die
Effektivität der UNO-Friedensmissionen
UNO-Friedensmissionen kosten nachweisbar weniger als andere internationale
Interventionen und die Stationierungskosten fallen, verglichen mit denen
anderen Ländern oder Organisationen, z.B. der USA oder der NATO, deutlich
geringer aus.
Eine
Studie der US-amerikanischen RAND-
Cooperation im Jahr 2005 bestätigt auch die Effizienz der UNO- Missionen:
eine vergleichsweise wenig kostenintensive Struktur, eine hohe
vergleichsweise Erfolgsrate und ein sehr hoher Grad an internationaler
Legitimität.
Doch so
lange wirtschaftliche Interessen und nicht die Situation der Krisenländer
und die dort lebenden Menschen im Vordergrund stehen, wird es wohl dabei
bleiben, dass weltweit bei weitem mehr in militärische Maßnahmen und
Operationen investiert wird , als in die Friedens- und Aufbaumissionen.
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