ANDRÉ BRIE    
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Ein Vergleich der weltweiten Kosten für Militär- und Friedenseinsätze

 

 

Nach Schätzungen des Internationalen Friedensforschungsinstitut Stockholm lagen die weltweiten Militärausgaben im Jahre 2005 bei 1.100 Milliarden US- Dollar. Dieser Betrag entspricht 2,5 % des BIP der Welt oder durchschnittlich 173 US-Dollar pro Kopf.

Verglichen mit diesen Zahlen belaufen sich die Kosten, die von den Vereinten Nationen für wirtschaftliche, soziale und humanitäre Programme aufgewendet wurden, auf nur etwa 10,5 Milliarden US- Dollar pro Jahr. Auch die Kosten von jährlich fünf Milliarden US-Dollar für die Friedenseinsätze der UNO erscheinen im Vergleich zu den immens hohen Militärausgaben erstaunlich gering.

Für die Friedenserhaltung, bei der in 16 weltweiten Friedensmissionen über 90.000 Männer und Frauen im Einsatz sind, gibt die UNO jährlich gerade einmal fünf Milliarden US- Dollar aus, was im Vergleich nur 0,5% der jährlichen Militärausgaben ausmacht. Der Vorbeugung von Konflikten, der Schaffung von Frieden und der Verringerung von Streitigkeiten in Post-Konflikt- Gesellschaften scheint hier eine eher unbedeutende Rolle zugeordnet zu werden.

Dabei leistet die UNO, deren überwiegender Teil der Arbeit drauf ausgelegt ist, Ländern Hilfe zu leisten, um die Kapazitäten zur Selbsthilfe wieder aufzubauen, eine wichtige Arbeit in Krisengebieten. Doch Krankheits-, Drogen-, Verbrechens -und Terrorismusbekämpfung, die Förderung der Demokratie und Menschenrechte, Kinderfürsorge, Hilfe für Flüchtlinge und Katastrophenopfer sowie die Unterstützung von Ländern, die durch Kriege verwüstet wurden und der Bedrohung durch Landminen ausgesetzt sind, scheint in den Augen vieler Staaten weniger förderungswürdig zu sein als militärische Aufrüstung und Intervention.

 

Fehlende Zahlungsmoral führt zum Finanzierungsdesaster

Die Finanzierung der Arbeit der UNO wird über die Beiträge der Mitgliedsstaaten abgesichert.

Die USA sind mit einer Summe von 3,8 Milliarden US Dollar für die Jahre 2006 und 2007 der größten Beitragszahler der UNO, jedoch tragen kleinere Länder mit wesentlich höheren und zum Teil freiwilligen Zahlungen, gemessen pro Staatsbürger, zur Finanzierung bei. Dazu zählen z.B. Luxemburg mit 2,44 US-Dollar pro Staatsbürger oder Liechtenstein mit 2,09 US-Dollar, während Deutschland sich nur mit 1,51  und die USA sogar nur mit 1,23 US-Dollar pro Staatsbürger beteiligen.

Die Hauptbeitragszahler für das Budget der UNO- Friedenseinsätze waren im Jahr 2005 die USA (27%), Japan (19%), Deutschland (9%), das Vereinigte Königreich, Frankreich und Italien (7%), Kanada, Spanien und China (3%) und die Niederlande (2%).

Die Frage der Finanzierung stellt eines der größten Probleme der UNO dar, was damit zusammenhängt, dass die Zahlungsmoral vieler Mitgliedsländer miserabel ist und Beiträge oft nur verzögert oder überhaupt nicht bezahlt werden. Die größten Hauptschuldner sind dabei die USA, die versuchen mit Hilfe des "ökonomischen Hebels" ihre Interessen in der Weltorganisation durchzusetzen. Aber auch Japan, die Ukraine, die Republik Korea, Argentinien, Belarus , Frankreich und Italien tragen durch ihre finanziellen Rückstände dazu bei, dass sich die ausstehenden Beträge für UNO- Friedensmissionen  im Juni 2006 auf 1,34 Milliarden US- Dollar summierten und die Arbeitsweise der UNO dadurch erheblich eingeschränkt wurde.

Auch bei der Bereitstellung von Soldaten und Polizisten zeigen sich deutliche Unterschiede innerhalb der UNO-Mitgliedsstaaten: Von den 70.000 Männern und Frauen, die im Jahre 2006 im Auftrag der UNO im Einsatz waren, stellten Länder wie Bangladesch, Pakistan, Indien, Jordanien, Nepal, Ghana, Uruguay, Äthiopien und Nigeria insgesamt 65%. Die 25 EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich dabei mit weniger als 5,7 % der Truppen, während die USA nur ein Kontingent von 0,5 % des gesamten Militär- und Polizeipersonals bereitstellte. Das heute (Entwicklungs-) Länder am meisten Truppen zur Verfügung stellen, liegt zum einen daran, dass sich die westlichen Staaten seit Mitte der 90iger Jahre mehr im unilateralen Rahmen oder im Rahmen der NATO und EU-Armeestrukturen engagieren, zum anderen können Regierungen für die Bereitstellung von Truppen von der UNO Entschädigungszahlungen einfordern, von denen sie zum Teil ihre Armeen mitfinanzieren.

 

Die Effektivität der UNO-Friedensmissionen

UNO-Friedensmissionen kosten nachweisbar weniger als andere internationale Interventionen und die Stationierungskosten fallen, verglichen mit denen anderen Ländern oder Organisationen, z.B. der USA oder der NATO, deutlich geringer aus.

Eine Studie der US-amerikanischen RAND- Cooperation im Jahr 2005 bestätigt auch die Effizienz der UNO- Missionen: eine vergleichsweise wenig kostenintensive Struktur, eine hohe vergleichsweise Erfolgsrate und ein sehr hoher Grad an internationaler Legitimität.

Doch so lange wirtschaftliche Interessen und nicht die Situation der Krisenländer und die dort lebenden Menschen im Vordergrund stehen, wird es wohl dabei bleiben, dass weltweit bei weitem mehr in militärische Maßnahmen und Operationen investiert wird , als in die Friedens- und Aufbaumissionen.

 
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