André Brie, 7. März 2006, Kommentar für den „Freitag“ 

Hoffnung für den Irak?

Die Felder an der Straße zwischen Erbil und Dohuk im kurdischen Norden des Irak grünen, und mancherorts in den geschützten und fruchtbaren Tälern ernten Frauen den Winterkohl. Es ist Freitag, muslimischer Feiertag. Auf der weiten Wiese an einem Fluss feiern zwei-, dreihundert Männer und Frauen in Festtagstracht eine Hochzeit an diesem sonnigen Frühlingstag. In großem Kreis tanzen sie zu traditioneller Musik. Es ist ein zerrissenes, gegensätzliches Land, der Irak, nicht erst seit der amerikanisch-britischen Invasion, aber noch viel mehr seitdem. Die drei Provinzen, die der kurdischen Regionalregierung unterstehen, sind stabil und weitgehend sicher. Auch europäische Besucher können sich hier frei bewegen. Vor den öffentlichen Gebäuden, den Parteibüros der beiden großen kurdischen Parteien PUK und KDP und den neuen gläsernen Hotels allerdings stehen drei Meter hohe Betonmauern, kontrollieren mit Kalschnikows bewaffnete Peshmergas den Zugang, muss jede Besucherin, jeder Besucher eine Metallkontrolle passieren. Tausende Lastkraftwagen, die sich tagelang vor den Grenzübergängen stauen, bringen aus der Türkei und dem Iran alles, was Bauwesen, Handwerk und Handel benötigen. In den kurdischen Städten entstehen moderne Regierungsgebäude, Kongresszentren, neue, komfortable Wohngebiete. Es fehlt an Vielem, aber anders als im ölreichen Süden oder gar im sunnitischen Dreieck gibt es eine rasche wirtschaftliche und soziale Entwicklung, die die armen Bergdörfer jedoch nicht erfasst hat und die Landflucht verstärkt. Gelegentlich sieht man mal südkoreanische Soldaten, aber außer einer symbolischen Rolle für die Besatzung des Irak durch die USA haben sie keine Funktion. An den Grenzen zwischen der Türkei und dem Iran zum kurdisch-irakischen Norden und Osten stehen keine Besatzungssoldaten und niemand von der irakischen Armee oder Polizei, nur die Peshmergas der PUK oder der KDP, die sich in den 90er Jahren einen heftigen Bürgerkrieg geliefert hatten. Irakisch-Kurdistan hat ein gemeinsames Parlament und einen Präsidenten, noch aber zwei Regierungen und die drei Provinzen sind aufgeteilt in die Herrschaftsgebiete der PUK und der KDP. Erst Ende Januar wurde die Vereinigung der beiden Regierungen und Verwaltungen beschlossen, bis zur Realisierung wird es sicherlich noch viele Schwierigkeiten geben. Doch hier in Dohuk oder Erbil oder Sulaimaniya könnte man Hoffnung finden und teilen, dass es doch einen friedlichen Weg für den Irak geben könnte. Aber bin ich hier im Irak? Mehr als 80 Prozent der Kudrinnen und Kurden wünschen sich die Trennung vom Irak, ein unabhängiges Kurdistan. In einem Parteibüro sehe ich eine Landkarte mit einem Großkurdistan vom Kaukasus an das Mittelmeer, weit in den Irak und den Iran hinein. Die Führer der PUK, Talabani, amtierender irakischer Staatspräsident, und der KDP, Barzani, kurdischer Regionalpräsident versuchen auch in den gegenwärtigen Verhandlungen zur Regierungsbildung verantwortungsvoll, zwischen arabischen Schiiten und Sunniten zu vermitteln, aber klar ist auch, dass sie die Ausdehnung der kurdischen Herrschaft auf Kirkuk und die Ölgebiete des Nordens wollen. Alle meine kurdischen Gesprächspartner scheinen eine Sprachregelung zu haben. „Im Moment“, und diese Worte betonen sie unmissverständlich, „sind wir zufrieden mit einem autonomen Kurdistan in einem föderalen Irak.“

  Seit dem Anschlag auf die schiitische Moschee in Samara sprechen die europäischen Zeitungen davon, dass das Land am Rande eines Bürgerkriegs stehe. Doch, was war und ist das, was die Irakerinnen und Iraker seit der Okkupation erleben, anderes als ein bereits blutiger Bürgerkrieg? Zehntausende sind Opfer der Besatzungsmächte, der Terroranschläge und des alltäglichen Mordens der in den westlichen Medien kaum zur Kenntnis genommenen Milizen und Todesschwadrone geworden. Eine mafiose Massenkriminalität tut ein übriges. Der stabile kurdische Norden wird von arabischen Sunniten und Schiiten sowie der Türkei und dem Iran mit Argwohn beobachtet. Kurdische Extremisten schüren selbst Konflikte in den beanspruchten Nachbarregionen und hoffen auf das Auseinanderfallen des Irak. Der schiitische Süden scheint nur dem europäischen Zeitungsleser ruhig, denn zum einen ist es die Ruhe, die fundamentalistische, Milizen, teilweise vom Iran finanziert und massiv unterstützt, mit Waffengewalt, Terror, Einschüchterung und extremistischer Ideologie durchsetzen. Vor allem die Großstädte sind selbst für die Besatzungsmächte kaum noch betretbar. Die USA und Großbritannien schicken sich angesichts des Scheiterns ihrer Okkupationspolitik in das Übel fundamentalistischer Herrschaft. Zum anderen ist diese „Ruhe“ nur das Desinteresse der westlichen Medien an den wirklichen Vorgängen im Süden. Frauen, die sich mit dem reaktionären Frauenbild der religiösen Eiferer nicht abfinden, liberale, säkulare und gemäßigte Politikerinnen und Politiker sowie die Offiziere und anderen ehemaligen Gefolgsleute des Baath-Regimes kennen keine Ruhe, sondern Repression, Drohungen, Mord. Über die Täter von Samara wird weiterhin nur gemutmaßt: Waren es Anhänger Al Sarakiwis, des Iran, der Sadr-Armee? Aber sie wussten, was sie taten, und so unterschiedlich die bewaffneten Gruppen sind, es eint sie ein Interesse an der endgültigen Destabilisierung des Landes: um die Besatzer zu treffen, um den iranischen und fundamentalistischen Einfluss auszudehnen, um eine schiitische Militärherrschaft durchzusetzen, um eigene Dominanz zu erreichen. In jedem Fall leiden zuerst Irakerinnen und Iraker hunderttausendfach. Und die ganze Region vom Nahen Osten, dem Kaukasus, Zentralasien bis nach Afghanistan kann mit in den Abgrund gerissen werden. Diese absehbaren Folgen haben die USA bewusst in Kauf genommen. Sie sind mit ihrer Strategie offensichtlich gescheitert, aber den Preis bezahlen die Menschen im Irak und die internationale Gemeinschaft.

  Wo sollen die Auswege liegen? Kurdistan ist ein Beispiel, so lange auch die Ambivalenz seiner Stabilität nicht ignoriert wird. Die Sicherheit und das vergleichsweise liberale politische Klima könnten auch von der internationalen Gemeinschaft aktiv genutzt werden, um im ganzen Irak, die vorhandenen demokratischen Kräfte, die unabhängigen Medien und den wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau aktiv zu unterstützen. Denn davon ist im Irak nahezu nichts erlebbar. UNO, Weltbank, Botschaften und die meisten internationalen Hilfsorganisationen haben sich in den Festungen der Amerikaner und Briten verbarrikadiert. Das Hauptproblem bleibt eindeutig die Okkupation, die kein Problem des Irak löst und viele verursacht oder verschärft. Nur: Die USA haben das Land in eine Situation gestürzt, die selbst bei anderer internationaler und innerirakischer Politik nicht innerhalb von zwei oder drei Jahren lösbar ist und noch lange blutig bleiben wird. Nur eine konsequent realistische Einschätzung könnte dazu beitragen, die Veränderung überhaupt möglich zu machen. Aber davon ist weder in den USA noch in Europa etwas zu spüren.